Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen Kommunale Gesellschaft mbH, Petition der Wählergemeinschaft "Wir in Porta"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stellungnahme Bürgermeister zum Haushalt 2020

Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 9 Gegenstimmen un 2 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Holtrup

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 9 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kindertagesstätte am Sprengelweg" in PW-Hausberge - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Kindertagesstätte am Badezentrum" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Östlich Bäckerstraße" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Zurückverwiesen in die Sitzung des Ausschuss für Plaunung und Umweltschutz

Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 3 (Hausberge/Holzhausen)

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Minden im Bereich der Rentenstellen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Umbesetzung von Ausschüssen

CDU-Fraktion Umbesetzung

Bündnis 90/Die Grünen Umbesetzung

Anträge und Anfragen

Antrag v. RM Marsch (REP) Petition zur Verhinderung der CO2-Bepreisung

Antrag der SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Raumpflege Ratssaal

Erstellung von Vorlagen für Bauausschuss über den Stand der Schulbauprojekte

Sachstand Geschwindigkeitsmessgerät

Sachstand Anmeldungen Kitas

Fördermittel für Bereitstellung einer APP

Fördermittel Sonntagsöffnungszeiten in Stadtbüchereien

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Protokoll der gem. Sitzung mit Kreistag am 11.02.2020

Weitere Vergehensweise zum Verkauf Campingplatz Großer Weserbogen

Antwortschreiben zum Posteingang

Ampelanlage in Lerbeck (Kreuzung Mc Donalds)

Bekanntgaben

Verleihung des Ehrenamtspreises 2018

Ergebnis: Einstimmig

Verleihung des Ehrenamtspreises 2019

Ergebnis: Einstimmig

Verleihung des Ehrenamtspreises 2020

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Straßenteilfläche in Kleinenbremen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 14 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 88 "Östlich der Bäckerstraße" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Zurückverwiesen in die Sitzung des Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Vertrag zur Anlegung einer Zufahrt für ein Baugrundstück mit 4 Wohneinheiten im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 16 „Hackfeldstraße/ Hainebuch“ –Teilbereich- im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG