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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 29. September 2011 um 17:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (24)

1

Niederschrift

Ergebnis: Genehmigt

2

Tonbandaufnahmen Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Vertretung der Stadt MG in Organen von Beteiligungen

Ergebnis: An den Rat verwiesen

5

Mittelbare Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der PPG Nordpark GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Erster Nachtrag zur Fristensatzung und dreiundvierzigster Nachtrag zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2011

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Zustimmung zur Inangriffnahme

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

32. Nachtrag Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Einführung Sozialticket in Mönchengadbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10.1

Echtes Sozialticket einführen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

11

Beitritt zum Zweckverband KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Bildungs- und Teilhabepaket

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Anpassung des Betriebsführungsvertrages für die städtischen Hallenbäder

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Einsparungen an den städtischen Schwimmbädern

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

HSK-Maßnahme HSK 2010-0092

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

HSK-Maßnahme HSK 2010-0080

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Verlängerung des Vertrages mit dem Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Familienpatenschaften

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Qualitativer Ausbau der Tagespflege

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19.1

Planungssicherheit für die U3-Betreuung

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

20

Betrieb einer Begegnungsstätte

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

22

Anfragen und Mitteilungen

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