Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Mittwoch, 06. Dezember 2017 um 15:45 Uhr Rathaus Rheydt
Tagesordnung (49)
Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 04.10.2017 - öffentlicher Teil
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP-Umsetzungsbericht 30.09.2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Entwurf des Haushaltes 2018, Haushaltssatzung einschl. Anlagen und HSP
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Vierter Nachtrag Tarif Museum Abteiberg und Siebter Nachtrag Tarif Museum Schloss Rheydt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Weitere Unterstützung der Rollbrettunion e.V. Mönchengladbach zum Erhalt der Skatehalle
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Bezirksbürger*innenhaushalt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Hauhaltes 2018
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Beratung und Entwurf Haushalt 2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushalt 2018; Einnahme aus Altkleidersammlung Fraktionsantrag "Die Linke"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushalt 2018; HSP-Maßnahme 2016-0229 (Reduzierung der Kosten der Unterkunft) Fraktionsantrag "Die Linke"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushalt 2018; HSP – Maßnahme 2012-0031 (Übernachtungssteuer) Fraktionsantrag "Die Linke"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushalt 2018;hier: HSP - Maßnahme 2012-0085 (Einnahme aus Kursgebühren) Fraktionsantrag "Die Linke"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zum Etat 2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Haushaltes 2018: Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Hau
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Hausha
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Hausha
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich de sEntwurfs der Fortschreibung des Hausha
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung Entwurf Haushalt 18 Teilnahme "Vitale Innenstädte"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Stellenplan 2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
RW-Holding-Modell
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der EWMG an der PPG-Nordpark GmbH und der Parken MG GmbH
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Zweiter Nachtrag zur Satzung mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Heinsberg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorabbekanntmachung für die „Direktvergabe“ eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
HSP 2016-0225 Optimierung von gebäudewirtschaftlichen Aufgabenstellungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach 2018
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
HSP-Maßnahme 2013-0200, Kreditvergabe im Konzern Stadt; hier: Ausreichung von Darlehen an die EWMG
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Krankenhausumlage
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Theater mit Zukunft III
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sanierung und Erweiterung der Zentralbibliothek
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Präventionsprojekt HOME - Hilfe und Orientierung für Mönchengladbacher Eltern – Projektverlängerung
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Leistungsvereinbarungen Erziehungsberatungsstellen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Kinderschutzbund
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Zornröschen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Menschen im Zentrum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Caritas
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung pro familia
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk gGmbH über die sozialpädagogische Begleitung Jugend
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
23. NT Kanalgebührensatzung und 10. NT Kleinkläranlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einrichtung von Sonderpunkten im Radknotennetz
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Erhalt des Sozialtickets
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Bienenfreundliches Straßenbegleitgrün
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Schultz, DIE LINKE
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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