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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 03. März 2015 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (42)

1

WSW-Fernwärmestrategie (Mündliche Berichterstattung)

2

Jahresabschlüsse

2.1

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2013/2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Wirtschaftspläne

3.1

Wirtschaftsplan GMW 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

4.1

Schaffung eines Pina Bausch Zentrums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Neubauvorhaben Klingelholl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Änderung des medizinischen Leistungsangebotes der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Benennung des Wirtschaftprüfers für den Jahresabschluss 2014 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Bericht über die Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.6

Verkauf eines bebauten Grundstücks Neviandtstraße (vorher 15.1 nichtöffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Berichte und Mitteilungen

6

Berichtsvorlagen

6.1

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.12.2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar - Dezember 2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.3

Finco-Bericht zum 31.12.2014 / vorläufiger Jahresabschluss 2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Übersicht über die finanziellen Mehrbelastungen bzw. Einnahmenrückgänge der Kommunen durch Einwirkung von Bundes- oder Landesgesetzen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

8.1

Änderung der Zuständigkeitsordnung (§ 5)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

Bericht über die Änderung der Zuständigkeitsordnung (§ 5)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Nachfolgenutzung des Gaskessels Heckinghausen

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

8.4

Neubau der Brücke Remlingrade

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Annahme einer Sachspende in Form einer Gebäudebeschilderung des "Grünen Zoo Wuppertal" - Neues Zoologo und Werbeanlage -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Grundsatzbeschluss zur Vornahme von erforderlichen Maßnahmen in Bezug auf das EU-Beihilferecht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des VRR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Große Anfrage dfer Ratsfraktion DIE LINKE vom 03.02.2015 - Fremdwährungskredite Beteiligungsgesellschaften der Stadt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.8.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Fremdwährungskrediten

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.9

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2015 - Nachtragshaushalt

Ergebnis: abgelehnt

8.10

Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 11.02.2015 - Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat Fragen zur EDW Energie-Dienstleistung Wuppertal GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.10.1

Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion zur EDW vom 11.02.2015

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Berichte und Mitteilungen

10

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2014 des WAW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das IV. Quartal 2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Berichte und Mitteilungen

40

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

41

Teil B - Finanzangelegenheiten

42

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.03.2015

Details

Ende
17:55 Uhr

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