Kreistag
Mittwoch, 10. März 2010 um 15:05 Uhr Kreishaus Grevenbroich Kreissitzungssaal (1. Etage) Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich (Tel. 02181/601-2171 oder -2172)
Tagesordnung (37)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Be- und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Wahl der Mitglieder des Naherholungsausschusses der Kreiswerke Grevenbroich GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der Verkehrsgesellschaft Rhein-Kreis Neuss GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit Mönchengladbach
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzeichnis der über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009 (drittes Verzeichnis)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konjunkturpaket II der Bundesregierung
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Konjunkturpaket II der Bundesregierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kreishaushalt 2010
Beteiligungsrecht der kreisangehörigen Städte/Gemeinden bei der Aufstellung der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss gem. § 55 KrO. NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltssatzung nebst Anlagen des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2010
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Rückführung der Waldvermehrung auf den ursprünglichen Ansatz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zahlungstermine der Kreisumlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltssatzung nebst Anlagen des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kreisjugendmusikschule - Erhöhung der Unterrichtsgebühren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung und Änderung von Bildungsgängen an den Berufsbildungszentren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung der Ausbildung Chemisch-technischer Assistentinnen/Assistenten am Berufsbildungszentrum Dormagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 für die Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Kreiskrankenhäuser Dormagen und Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtstellenplan 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fairtrade-Kreis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Stadt Mönchengladbach zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen (EA - Gesetz NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktion zum Thema "Inklusion" vom 23.02.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "TNT" vom 14.01.2010
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Aufruf für ein Sanktionsmoratorium" vom 25.01.2010
Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen zum Thema "Sozialstruktur-Atlas" vom 26.02.2010
Mitteilungen
Anfragen
Anfragen der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Grundwasser" vom 26.01.2010 und 01.02.2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Bauaufsicht zur Vermeidung von Sicherheitsmängeln vom 05.03.2010
Sperrvermerk
Einwohnerfragestunde
Gremien
Details
- Ende
- 18:43 Uhr
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