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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 08. Dezember 2014 um 14:00 Uhr

Tagesordnung (35)

1.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.11.2014, Nr. 0066/14

1.

Festlegung der Eintrittspreise für Theater- und Konzertveranstaltungen ab der Spielzeit 2015/2016 und des KlassikSommers 2016 und Folgejahre

2.

Fahrbahnerneuerung Kamener Straße von Heinrich-Heine-Str. bis Basaltstr. (OD Daberg)

3.

Fesstellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2013 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses des Gustav-Lübcke-Museums

4.
5.

Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie

6.

Künstlerischer Wettbewerb „Halde 5 – Haldenfamilie im Lippepark Hamm“

7.

Förderung der Nahverkehrsunternehmen: 1. Sachstandsbericht 2. Fortschreibung der örtlichen ÖPNV-Förderrichtlinien nach §§ 11 (2) und 11a ÖPNVG-NRW

8.

Vertrag zur Förderung der Zusammenarbeit mit dem Helios-Theater Hamm für die Jahre 2016 - 2018

10.

Feststellung des Wirtschaftsplans 2015 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)

11.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2013 und Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)

12.

Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)

13.

Änderung des Gesellschaftsvertrages und Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages der Maximilianpark Hamm GmbH

14.
15.

Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH

17.

Ausübung des Stimmrechts in den Mitgliederversammlungen des Landesverbandes der Volkshochschulen von NRW und in den Sitzungen der Bezirksarbeitsgemeinschaft der Mitglieder des Landesverbandes im Regierungsbezirk Arnsberg

18.

Erweiterung der Kita der Lebenshilfe „Am Tierpark“, Grünstr. 124

19.

Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Transferleistungen für das Amt für soziale Integration im Haushaltsjahr 2014

21.

38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 9. bis 11. Juni 2015 in Dresden

22.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen und im Behindertenbeirat

23.

Kinder– und Jugendhilfeausschuss hier: Wahl eines weiteren beratenden Mitgliedes

24.
25.

Anhebung der Grundsteuer B zur Aktivierung für zusätzliche Investitionen hier: Erlass einer Hebesatzsatzung

26.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.093 – ehem. Pfarrhaus Reginenstraße – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Änderung der Satzung der Stadt Hamm vom 10.07.1990 3. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

27.

1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 03.076 - Kampshege II - hier: Satzungsbeschluss

28.

13. Änderung des Flächennutzungsplans - Reit- und Therapiezentrum Soester Straße / Braamer Straße - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

29.

Bebauungsplan Nr. 02.110 - Reit- und Therapiezentrum Soester Straße / Braamer Straße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Umstellung des Verfahrens auf einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB 3. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

A.

Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss

B.

Empfehlung an den Rat

C.

Verschiedenes

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.12.2014

Details

Ende
14:55 Uhr

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