Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (32)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 08.09.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Ausstellung "ONE ZERO ZERO" (Rudolf Englert zum 100. Geburtstag) - Vorgriff auf den Haushalt 2021

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5840
5. 3.2

   Weiterentwicklung der Stadtbibliothek: Raumkonzept und werbliche Maßnahmen Eingangsbereich - Außenbereich

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5928
6. 3.2.1

   Weiterentwicklung der Stadtbibliothek: Raumkonzept und werbliche Maßnahmen Eingangsbereich - Außenbereich - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5928-01
7. 3.3

   Weiterentwicklung der Stadtbibliothek: Erweiterung der Öffnungszeiten durch ein Open-Library-Konzept

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5824
8. 3.4

   Kunsthalle Osnabrück: Institutionalisierung des Vermittlungsformates Schüler für Schüler

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5874-01
9. 3.5

   Jubiläum Felix-Nussbaum-Haus 2023

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5856
10. 3.6

    Gesamtstädtische Förderrichtlinie "Osnabrück saniert"

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5849
11. 3.7

    Jahresabschluss Stadt Osnabrück 2019 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5927
12. 3.8

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2019 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5933
13. 3.9

    Gebührennachkalkulation 2019 - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5955
14. 3.10

    Selbstkostenfestpreise 2021-2025 für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5963
15. 3.11

    Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5934
16. 3.12

    Nachbewilligung von überplanmäßigen Mitteln für die Osnabrück - Marketing Osnabrück GmbH (mO.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5857: Nachbewilligung von überplanmäßigen Mitteln für die Marketing Osnabrück GmbH (mO.)
17. 3.13

    Konzept zum Ausgleich des Corona bedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster Osnabrück GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5926
18. 3.14

    Breitbandausbau - Erschließung weiterer unterversorgter Adressen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5886
19. 3.15

    Kniebuschsiedlung-Ausbaubeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5888
20. 3.16

    Doppelhaushalt 2021/2022 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5943
21. 3.17

    Doppelhaushalt 2021/2022 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5952
22. 3.18

    Doppelhaushalt 2021/2022 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Finanzen und Controlling

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5953
23. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

24. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

25. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

26. 7

    Mitteilungen und Anfragen

27. 7.1

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2020 des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5973
28. 7.2

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2020 des Fachbereiches Finanzen und Controlling

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5950
29. 7.3

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2020 des Fachbereiches Finanzen und Controlling - Sonderbudget

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5951
30. 7.4

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.08.2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5948
31. 7.5

    Ablösung eines veralteten Verkehrssteuerungssystems im Rahmen des UVM

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5968
32. 7.6

    Zustand Tannenburgstraße / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/6010