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Hauptausschuss

Mittwoch, 05. November 2014 um 16:03 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (49)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Vorstandsbezüge Stadtsparkasse Wuppertal

2.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion: Zukünftige Nutzung des Carnaper Platzes

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

3.1

Antrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Fraktionsanträge

4.1.1

Änderungsantrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER vom 04.11.2014 zu TOP 4.1: Zukunft des Carnaper Platzes

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.2

Realisierung einer Bergischen Multifunktions-Sport und Eventhalle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

TTIP – Auswirkungen weltweiter Handelsabkommen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Antragsrecht für fraktionslose Ratsmitglieder / Änderung der Geschäftsordnung § 5 Absatz 2, Satz 2

Ergebnis: abgelehnt

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

5.1

Mehr Freiheit wagen

6

Ortsrecht

6.1

Aufhebungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Vierte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015

Ergebnis: vertagt auf Rat

7.1.1

4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015 - Ergänzung

Ergebnis: vertagt auf Rat

7.2

Umsetzung des Haushaltssanierungsplan 2012 -2021- Stand zum 30.09.2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Änderung des Gesellschaftsvertrages der EDW Energie-Dienstleistung Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bebauungsplan 1166 - Wilhelmstraße / Rommelspütt -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rödiger Straße 127

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Unterzeichnung der Verpflichtungserklärung der Bürgermeister „Mayors Adapt“ zu Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel

Ergebnis: geändert beschlossen

11.2

Regionales Strukturprogramm für die Förderperiode 2014 - 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Stadtumbau West/ Soziale Stadt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg: Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms für die Bereiche 'Mirker Quartier' und 'Südstraße'

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.4

Integriertes städtebaulichen Entwicklungskonzept Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Fortschreibung 2015-2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt Heckinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs der Stadt Wuppertal bis 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.9

Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.9.1

Änderungsantrag zu VO/0709/14 (Neuf.) - Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation

Ergebnis: vertagt auf Rat

12

Gremienbesetzung / Benennung

12.1

Wahl der Mitglieder /Vertreter/innen für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Antrag der SPD-Fraktion: Gremienbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Gremienbesetzung Verbandsversammlung EKOCity Abfallwirtschaftsverband

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.5

Umbesetzung Beirat der JVA-Ronsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.6

Gremienbesetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.7

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.11.2014

Details

Ende
16:25 Uhr

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