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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 01. September 2022 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (30)

1

Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 02.06.2022 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Bericht zum Fraktionsantrag zur Prüfung der Städtischen Beteiligungen im Rahmen der Gesamtstrategie

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Vorstellung und Bericht über die Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH (FMG)

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Mündlicher Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Finanzbericht gem. KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Winterdienst auf Radwegen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2021 und Verwendung des Überschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Einbringung von Geschäftsanteilen der NEW Re GmbH in die ENNI Energie und Umwelt Niederrhein GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Beteiligung an der NEW AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (2. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

Erster Nachtrag zu Hundesteuersatzung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Erweiterung und Neubau von Rettungswachen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Projekt Bildungsfuchs - Förderung von neueingewanderten Grundschulkindern

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Vertragsverlängerung mit der Verbraucherzentrale

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Erster Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Benutzung der städtischen Übergangsunterkünfte

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Ausbau der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Mönchengladbach aus Anlass des Ukrainekrieges

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Ausbauplanung der Kindertageseinrichtungen bis zum Kindergartenjahr 2025/2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Jugendbildungscafé und Aktionsraum in der Rheydter Innenstadt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk gGmbH über die sozialpädagogische Begleitung Jugendlicher und junger Erwachsener in den beiden Mönchengladbacher Fahrradstationen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Leistungsvereinbarung Brennpunktprojekt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Bildung eines Seniorenrates für die Stadt Mönchengladbach hier: Siebenundzwanzigster Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Mönchengladbach, Satzung für den Seniorenrat der Stadt Mönchengladbach und Wahlordnung für die Wahl der stimmberechtigten Mitglie

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Verlagerung des Busverkehrs von der Hindenburgstraße auf die Achse Steinmetzstraße / Viersener Straße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Einlage eines Grundstücks "Knopsstraße 47" in die GWSG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend – Beschluss zur Aktualisierung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts Gladbach und Westend

Ergebnis: Kenntnisnahme

26

Jahresabschluss 2021 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG)

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

27

Gewerbeflächenansiedlung und Entsiegelung; Hier: Gemeinsamer Fraktionsantrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 15.08.2022

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

28

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

28.1

Anfrage von RF Zabci, Die Linke

Ergebnis: Siehe Niederschrift

28.2

Mitteiling des Stadtkämmerers Heck zur Arbeitskreis-Rechnung (GFG 2023)

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.08.2022

Details

Ende
19:15 Uhr

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