Verbandsausschuss
Montag, 29. Juni 2026 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (72)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift vom 09.03.2026
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Aktuelles
Vorlagen der Bezirksregierungen
Förderprogramm "Kommunale Straßeninfrastruktur 2026" hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung und Mobilität
1. Änderung des Regionalplans Ruhr (RP Ruhr) - Windenergie, Feststellungsbeschluss
Feststellungsbeschluss zur 2. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hattingen
Fraktionsanträge
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion Finanzielle Auswirkungen und Risiken in Folge des OVG-Urteils zum Regionalplan
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Urteil des OVG-Münster zum Regionalplan Ruhr
Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Europa, Wirtschaft und Soziales
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
Genehmigung der Erhöhung der Förderhöchstsumme der Projektförderung Interkultur Ruhr
Vorlagen aus dem Ausschuss für Planung und Mobilität
Regionales Radwegemonitoring - Zustandserfassung und Bewertung mittels KI-Tool im Ruhrgebiet
Vorlagen aus dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2025. Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses 2025. Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün.
Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Ruhr:HUB GmbH, Übertragung der Gesellschaftsanteile der Business Metropole Ruhr GmbH auf den Gesellschafter WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH
Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2025
Angelegenheiten Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2025
Optimierung des Beteiligungsportfolios des Regionalverbandes Ruhr - Stellungnahme der Verwaltung
Angelegenheiten der Maximilianpark Hamm GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2025
Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag für den Zeitraum 2027-2029
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.01.2026 - 31.03.2026 für das Haushaltsjahr 2026 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH Baukostensteigerung bei der Generalsanierung des Solebads Vonderort; erhöhter Mittelbedarf
Angelegenheiten der RuhrFutur gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2025
Angelegenheiten der Ruhr LIVE gGmbH EU-Beihilferechtliche Betrauung
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt "Straßenpanoramaerfassung - Regionale Befahrung"
Präsentation des RVR auf den IGA-Flächen
Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Verschmelzung der ÖKODATA GmbH auf die AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Verschmelzung der AGR-Personal-Service Ruhr GmbH auf die AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
Entwurf des Jahresabschlusses des Regionalverbandes Ruhr zum 31.12.2025
Vorlagen aus dem Ausschuss für Umwelt, Klima und Liegenschaften
Beschluss zur Durchführung zweier Interessenbekundungsverfahren (IBV) zum Ausbau der Erneuerbaren Energien auf RVR Liegenschaften
Angelegenheiten der Revierpark Wischlingen GmbH Abschluss einer Parkpflegevereinbarung
Sachstand Umweltbildung im Regionalverband Ruhr
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Baumaßnahme am NaturForum Bislicher Insel, Zustimmung zum weiteren Ausbau (Bauabschnitt II)
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2023
Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2024
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Strategie und Organisation
Fraktionsanträge/Resolutionen
Antrag der Koalition im Ruhrparlament: Änderungen bei der Vergabe von GRW-Mittel
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Aktueller Sachstand der Radschnellwegeprojekte RS1 (Radschnellweg Ruhr) und RS7 (Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet)
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Stand der Diskussion zur Änderung der Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Digitale Souveränität
Mitteilungen
RVR-Delegationsreise in die japanische Präfektur Hokkaidō
Probeweiser Beitritt K+S zur Schlichtungsstelle Bergschaden NRW
Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichErwerb einer landwirtschaftlichen Fläche im Bereich der Rheinaue Lüttingen in Xanten, Kreis Wesel
Nicht-öffentlichVerkauf des Trainingsbergwerks in Recklinghausen an den Trainingsbergwerk Recklinghausen e.V.
Nicht-öffentlichVorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichBestellung einer Prüferin im Referat Rechnungsprüfung
Nicht-öffentlichBereitstellung von Eigenmitteln für den Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke Prosperstraße, Bottrop
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichMitteilungen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach RVR-Gesetz
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.07.2026 · 299.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 11:00 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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