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Rat

Mittwoch, 10. Oktober 2018 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (35)

1

Strategische Ziel- und Maßnahmeplanung der Verwaltung

2

Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2017 sowie Entlastungserteilung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2017

3

Klever Versorgungsbetriebe GmbH; Jahresabschlüsse 2017 und Entlastung des Aufsichtsrates

4

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2017

5

Zuschussantrag Sportzentrum Kleve-Oberstadt - Zweiter Bauabschnitt

7

Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung im Bereich der Zahlungsabwicklung der Stadt Kleve im Jahr 2018

8

Prüfung der Vereinskasse Klever Tiergarten e.V. durch den Fachbereich Rechnungsprüfung

9

Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

10

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018

11

5. Erfahrungsbericht über den Einsatz des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) in der Stadt Kleve für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2016

12

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufhebung und Hinausschiebung des Beginns der Sperrzeit

13

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kleve vom 01.08.2011

14

Neuwahl bzw. Wiederwahl der Schiedspersonen für die Bezirke I und IV sowie der stellvertretenden Schiedspersonen für die Bezirke II und V

15
16

Erweiterung Joseph-Beuys-Gesamtschule am Standort Hoffmannallee

18

Richtlinien zur Förderung des kulturellen Angebotes

19

Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Vorlage Sachstandsbericht

20

Bebauungsplan Nr. 1-323-0 für den Bereich Riswicker Straße/ Geefacker

21

Bebauungsplan Nr. 3-283-0 für den Bereich Drususdeich/ Kerkpad im Ortsteil Rindern

22

Bebauungsplan Nr. 8-258-4 für den Bereich Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen

23

Bebauungsplan Nr- 1-331-0 für den Bereich Stadionstraße (Sporthalle)

24

Bebauungsplan Nr- 3-152-4 für den Bereich Hermannstraße im Ortsteil Rindern

25

Bebauungsplan Nr. 1-031-8 für den Bereich Friedrich-Ebert-Ring

26

Bebauungsplan Nr. 2-305-1 für den Bereich Wiesenstraße im Ortsteil Kellen

27

Bebauungsplan Nr. 3-029-3 für den Bereich Kiesstraße im Ortsteil Rindern

29

Vorstellung der Machbarkeitsstudie zu einem barrierefreien Gleisübergang

30

Aufstellung von Fahrradständern am Rathaus Kleve sowie Prüfauftrag zur Nutzung der Tiefgarage für Fahrräder

31
32

Umbesetzung im Generationenbeirat

33

Mitteilungen

34

Anfragen

I.

I. Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.10.2018

Gremien

Details

Ende
21:18 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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