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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Donnerstag, 28. September 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (18)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 25.05.2023

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 25.05.2023

2.

Anfragen / Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

4.

Barrierefreier Haltestellenausbau Sachstandbericht der SVE zum Projektstand

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

5.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 2. Quartal 2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.2

Benennung Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2023 des Stadtbetriebes Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Stellenbedarf 2024 Stadtbetrieb Technische Dienste

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

6.

Bau einer P+R-Anlage in Elsig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kuchenheim, Flur 6, Flurstück 64 (alt) und Flur 7, Flurstück 180 tlw. (alt)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Attraktivitätssteigerung von Fahrradverkehr durch die Einrichtung zusätzlicher Fahrradstraßen und Tempo 30-Zonen. Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Offener Brief des Bürgervereins Großbüllesheim e.V.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Ortsdurchfahrten Frauenberg und Oberwichterich hier: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion Euskirchen vom 04.09.2023

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen

11.

Anfragen / Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.09.2023

Details

Ende
20:07 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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