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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Mittwoch, 01. Juni 2016 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (19)

1

Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 13.04.2016 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Genehmigt

2

Wachsende Stadt - „Wachstum in Qualität“

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

3

Public Corporate Governance Kodex (PCGK)

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.1

Ergänzungsantrag zur Berichtsvorlage 1651/IX Public Corporate Governance Kodex (PCGK)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

4

Gesellschaftsvertragsanpassung MVZ

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Beteiligung der NEW Kommunalholding

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Offene Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

7.1

Offene Ganztagsschule - Ergänzungsantrag zur Vorlage 1615/IX

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

7.2

Ergänzungsantrag zu Vorlage 1615/IX - Offene Ganztagsschule

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

8

Leistungsvereinbarung Flüchtlingsrat

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Richtlinien für die Förderung des sozialen Engagements

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

10

Leistungsvereinbarungen über Mahlzeitendienste

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Integrierte Stadtteil- und Quartiersarbeit

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Mobilitätskonzept

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

13

Strategisches Raumkonzept

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Anfragen und Mitteilungen

14.1

Anfrage RF Brombeis B 90/Die Grünen, Fördermittel für ZWAR

14.2

Anfrage RF Brombeis, B 90/Die Grünen, Mobilität für Gehbehinderte

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