Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Kunstrasenplatz Schulzentrum Süd, Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung eines Stadtheimatpflegers

Ergebnis: Einstimmig

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Jugendhilfeetat 2017

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen

Ergebnis: Einstimmig

Kooperationsvereinbarung zur Förderung des Breitbandausbaus im Kreis Minden-Lübbecke

Ergebnis: Einstimmig

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" in PW-Veltheim Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Kreuzbreite“ im Stadtteil Eisbergen – Satzungsbeschluss -

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 79 „Nördlich der Hausberger Schweiz“ Satzungsbeschluss

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 12 dagegen, 1 Enthaltung

Einziehung von Straßenflächen in der Gemarkung Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung weiterer kommunaler Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig

Nachkalkulation der Rettungsdienstgebühren 2014 und Vorkalkulation der Rettungsdienstgebühren 2016 sowie Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Abgesetzt

Erhöhung der Kosten für die Unterbringung von Fundtieren im Tierheim Bückeburg bzw. Kündigung des Vertrages

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 16 dagegen

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik Hier: Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

Bundesverkehrswegeplan

Umbesetzung von Ausschüssen

Umbesetzung im Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Gut Oheimb

Einführung Chill-Ticket

Gemeinsamer Server an Gymnasium und Realschule

Inklusion an der Realschule

Protokolle der Fachausschüsse

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Sachstand Kaiserhof

Bekanntgaben

Vorschlag zur Besetzung der Schulleiterstelle an dem Grundschulverbund Holzhausen-Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung der MHV an der OWL Verkehrs GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Vertragsangelegenheiten

Tausch von Gebäuden im Ortsteil Lerbeck sowie Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Erschließungsvertrag zu einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 10, 3. Änderung 'Boksköppen' in Porta Westfalica-Veltheim

Ergebnis: Einstimmig

Erschließungsvertrag zu einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 10, 4. Änderung 'Boksköppen' in Porta Westfalica-Veltheim

Ergebnis: Einstimmig

Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. V40 "Bürgerhaus - Wohnen am Park" in Porta Westfalica-Hausberge mit dem Vorhabenträger Herrn Rose

Ergebnis: Einstimmig

Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen

Ankauf sowie Tausch von Grundstücksflächen im Ortsteil Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Betriebserweiterung im Gewerbe- und Industriegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Beamtenversorgung; hier: Unfallfürsorge/Entscheidung über das Vorliegen eines Dienstunfalls

Ergebnis: Einstimmig

Ehrenamtspreis 2016

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG