Rat

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2014

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2014

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Veltheim/Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig

Einplanung der Haushaltsmittel für die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes

Ergebnis: Einstimmig

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Porta Westfalica vom 25.05.2014

Ergebnis: 23 Stimmen dafür bei 14 Gegenstimmen

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Porta Westfalica vom 25.05.2014

Ergebnis: Einstimmig

Festlegung von haushaltsrechtlichen Wertgrenzen und Erheblichkeitstatbeständen

Ergebnis: Einstimmig

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 19. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig

Außensportanlage Gesamtschule

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Aufnahme von auswärtigen SchülerInnen bei Anmeldeüberhängen an städt. Schulen

Ergebnis: Einstimmig

106. Änderung des Flächennutzungsplanes "Dorf Möllbergen" - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

110. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Hotel Unterloh“ – Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Einleitung des Planfeststellungsverfahrens Südumgebung Minden - B 65 Ic: Stellungnahme im Rahmen der Auslegung der Planfeststellungsunterlagen.

Ergebnis: Einstimmig

Antrag der Gut Deesberger Kiesgewinnungs-GmbH auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens zur Herstellung eines Gewässers zum Sand- und Kiesabbau in Bad Oeynhausen Rehme

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 72 "Kampstraße" Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Gewerbegebiet Vennebeck Ost" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Seniorengerechtes Wohnen in Porta Westfalica

Café Petit - Präzisierung des Eintragungstextes der Denkmalliste

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Eintragung des Gebäudes "Hausberger Str. 9a (Güterbahnschuppen)" in Lerbeck als Baudenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Betrieb der Toilettenanlage am Kaiser-Wilhelm-Denkmal

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Abgesetzt

Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Vertretern der Stadt Porta Westfalica als Schulträger in die Schulkonferenzen nach § 61 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig

Wahl von stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag Bürgersprechstunde

Schülerbeförderung

Arbeitskreis Sport

Lärmschutz für Bahnverkehr in Neesen

Kriminalstatistik

Soziale Betreuung der Asylbewerber

Wassersparende Duschköpfe und Mengenermittlung

Friedwald

Bürgersteig Ravensberger Straße

Grünfläche Römerlager Barkhausen

Beschulung von Asylbewerberkindern

Absperrbaken am Kahlen Brink

Breitbandausbau

Wirtschaftswege in Wülpke

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2014

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2014

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Unterbringung von Asylbewerbern in Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Anträge und Anfragen

Treffpunkt von Jugendlichen

Steigende Zahl der Asylsuchenden

Müllbehälter und Bank im Durchgangsweg vom Teichweg zur Vlothoer Straße

Nutzung Bahnhof Vennebeck

Bekanntgaben

Mitgliedschaft im Zweckverband TWW

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG