Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 28. März 2019 um 18:10 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (71)
Eröffnung
Dringlichkeitsentscheidungen
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Spenden/Sponsoring 2018
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vom Braunkohlerevier zum Revier der Zukunft (Antrag Nr. 47/19)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Gemeinschaftsantrag zum Strukturwandel in Grevenbroich und in der Region (Antrag Nr. 64/19)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Beteiligung der Stadt Grevenbroich an dem Landesprogramm „Heimat-Förderung“
Ergebnis: einstimmig
Wohnraumschutzsatzung (Antrag Nr. 270/18)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten
Ergebnis: einstimmig
Entwicklung einer Marke "Heiraten in Grevenbroich"
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA 19.03.2019 + 15.01.2019
G 215 städtebaulicher Vertrag
Ergebnis: einstimmig
G 219 Aufst.beschl. §13a
Ergebnis: einstimmig
1. Änderung Satzung Spielflächen Kleinkinder
Ergebnis: einstimmig
G 215 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
Rahmenplan Wevelinghoven-Süd Beschluss
Ergebnis: einstimmig
G 114, 1. Änd. - Einstellung Verfahren
Ergebnis: einstimmig
5. Änd. G 51 - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
1. Änd. G 127 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
18. Änd. FNP - Beschluss §6
Ergebnis: einstimmig
G 216 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich bei
Beantwortung Anträge und Anfragen
Beantwortung von Anträgen und Anfragen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Status der ISEK-Maßnahmen (Antrag Nr. 37/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung von Anträgen und Anfragen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
CDU
Umwidmung der L 142 in Langwaden (Antrag Nr. 65/19)
Ergebnis: einstimmig
Grundschule und Kita in der Stadtmitte stärken (Antrag Nr. 61/19)
Ergebnis: einstimmig
Für den Erhalt der Stichwahl - kein Sonderweg für NRW! (Antrag Nr. 62/19)
Ergebnis: einstimmig
Studentischer Architektenwettbewerb Stadtmitte (Antrag Nr. 63/19)
Ergebnis: einstimmig
Bonussystem für Veräußerung von städtischen Baugrundstücken (Antrag Nr. 67/19)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG
Sanierung Bahnhaltepunkt Gustorf (Antrag Nr. 36/19)
Ergebnis: einstimmig
Änderungen bei gültigen Bebauungsplänen (Antrag Nr. 51/19)
Ergebnis: einstimmig
Prüfung einer Parkzone (Antrag Nr. 52/19)
Ergebnis: einstimmig
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
Versiegelung von Vorgärten verhindern (Antrag Nr. 54/19)
Ergebnis: einstimmig
Freies Parken für Autos mit Elektrokennzeichen (Antrag Nr. 55/19)
Ergebnis: einstimmig
Grevenbroich wird eine pestizidfreie Kommune (Antrag Nr. 56/19)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 57/19)
Ergebnis: einstimmig
Kies- und Schottergärten (Antrag Nr. 58/19)
Ergebnis: einstimmig
Prüfauftrag Fussweg in den Bend an der Straße "Zur Waldwiese" (Antrag Nr. 59/19)
Ergebnis: einstimmig
Förderprogramm zur Begrüßung von Dach-, Fassaden- und Entsiegelungsflächen (Antrag Nr. 60/19)
Ergebnis: einstimmig
Mein Grevenbroich
Die Linke- Freie Bürger
Ausschuss für Strukturwandel (Antrag Nr. 53/19)
Ergebnis: einstimmig
Gemeinschaftsanträge
Gemeinschaftsantrag zu einer Vergabeordnung für städtische Baugrundstücke (Antrag Nr. 66/19)
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Die Linke - Freie Bürger
mündliche Anträge/Anfragen
Evaluation der "unechten Einbahnstraße" in Wevelinghoven (Anfrage Nr. 178/2018)
Grundstück Lindenstraße (Name und Anschrift liegen der Verwaltung vor) (Anfrage Nr. 68/2019)
Fachkräftemangel in Kitas, Förderprogramm (Antrag Nr. 69/2019)
Verkehrssituation im Bereich der Straße „Am Ständehaus“/“Auf der Schanze“ (Antrag Nr. 70/2019 zur Beantwortung im Planungsausschuss)
Park- und Vermüllungssituation im Industriegebiet Ost (Antrag Nr. 265/2018)
25 Jahre Landesgartenschau (Anfrage Nr. 71/2019)
Parkplätze auf der Karl-Oberbach-Straße (Anfrage Nr. 72/2019)
Nachfolge Rh Kay Helten
Mitteilungen BM
Bekanntgabe Genehmigung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:12 Uhr
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