Bezirksvertretung 3
Dienstag, 02. Mai 2023 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Tagesordnung (45)
Gedenken an Verstorbene
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/017 - Elisabethstraße / Bachstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 03/044 - Moskauer Straße/TVG Neubau
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage, Volmerswerther Straße 417 - Neubau eines Vereinshauses/Ateliers und Mehrfamilienhaus
Ergebnis: zurückgezogen
Bauvoranfrage, Volmerswerther Straße 417 - Neubau einer Gaststätte, Ateliers und Mehrfamilienhaus
Ergebnis: zurückgezogen
Bauantrag, Martinstraße 32, 32a - Neubau eines Wohngebäudes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Lessingstraße 12 - Nachträgliche Genehmigung eines Lagers im Innenhof
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Emmastraße 24a-j - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage, Dormagener Straße 19a - Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
Ergebnis: vertagt
Bauantrag, Friedrichstraße 81 - Nutzungsänderung einer öffentlichen WC-Anlage zum Veranstaltungsraum
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bauantrag, Kronenstraße 65 - Neubau Tagescafé mit öffentlicher Toilettenanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/043 - Königsallee 106
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verwaltungsvorlagen und -berichte
Künstlerische Gestaltung einer Mauer an der Münchener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
Bezirklicher Bauunterhaltung - Haushaltsjahr 2023 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung an den Kreuzungen Südring/Fleher Straße und Südring/Volmerswerther Straße (Anfrage Herr van Bilsen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
Fahrradpiktogramme auf der Volmerswerther Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: vertagt
Bertha-von-Suttner-Platz (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kölner Straße (Anfrage SPD - Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Vermüllung Fürstenplatz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
Mobilstation Bachplätzchen (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Brunnen im Stadtbezirk (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trinkwasserbrunnen (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Gestaltung Brunnenstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schlüsselräume rund um den Hauptbahnhof (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vierte Florabar am Lessingplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sofort-Maßnahmen gegen die zu erwartenden Hitzewellen (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Schwimm‘ in Bilk 2023 (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Informationsvorlagen
Einbahnstraßenregelung auf der Zimmerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs im Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung Velogleis auf der Brunnenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.04.2023
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
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