Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Verpflichtung von sachkundigen Bürger*innen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Bestellung von Schriftführerinnen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Bestellung eines Ausschussmitglieds, das neben dem Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Anregungen, Beschwerden unterzeichnet sowie eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Anregung betr.: Verkehrssicherheit am Parkeingang Lützowstraße/ Grefrather Weg

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Anregung betr.: Parkplätze durch Bäume ersetzen

Ergebnis: verwiesen

Anregung betr.: Bildung eines Bürgerrates "Zukunft des Rheinland-Klinikums"

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Anregung betr.: Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 20 km/h im Ortszentrum Holzheim

Ergebnis: verwiesen

Anregung betr.: Umsetzung von Open Government - Veröffentlichung einer OParl-Schnittstelle für Session Net

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Anregung betr.: Testphase zur Einführung eines Bewohnerparkgebietes für das Dreikönigenviertel zu stoppen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Anregung betr.: 3,7 KW/Volt-Ladesäule im Stadtgebiet auf der Liebigstraße, 41464 Neuss einrichten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Beschwerde betr. Mobilität in der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Formalien, Wahlen usw.

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW