mandari

Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

Mittwoch, 26. August 2020 um 19:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (130)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Stand Sanierung kontaminierter Boden und Stand Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Stand Sanierung kontaminierter Boden und Stand Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Autobahnanschluss Maarstraße / B56

Ergebnis: vertagt

1.4.1

Autobahnanschluss Maarstraße / B56

Ergebnis: vertagt

1.5

Abschließbare Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Duisdorf, am Haltepunkt Helmholtzstraße und an weiteren Haltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

Abschließbare Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Duisdorf, am Haltepunkt Helmholtzstraße und an weiteren Haltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

Dachbegrünung Nordfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.6.1

Dachbegrünung Nordfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7

Erneuerung des Belages der Fußgängerzone Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7.1

Erneuerung des Belages der Fußgängerzone Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.1.1

Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Bürgerantrag: Speed-Radweg auf der Strecke der "Südtangente"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.2.1

Bürgerantrag: Speed-Radweg auf der Strecke der "Südtangente"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Bürgerantrag: Realisierung von Umweltspuren im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

5.3.1

Bürgerantrag: Realisierung von Umweltspuren im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

5.4

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauß-Allee 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für den Bereich Fritz-Schäffer-Straße/ Fritz Erler-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

Ergebnis: vertagt

5.7.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747

Ergebnis: vertagt

5.7.2

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

Ergebnis: vertagt

5.7.3

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

Ergebnis: vertagt

5.7.4

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747

Ergebnis: vertagt

5.8

Zielbeschluss über die städtebaulichen Entwicklungsziele im Bereich Hochkreuzallee 111, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

5.9.1

Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201301

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.10

Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11

Aufstellungsbeschluss sowie öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Innenstadt, Am Alten Friedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.12

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6819-1 , Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmid-Straße“

Ergebnis: geändert beschlossen

5.13

Aufstellung und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7022-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, Am Rehsprung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.14

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1 “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße

Ergebnis: geändert beschlossen

5.15

Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Theaterplatz 26 - Nutzungsänderung des 2. Obergeschosses von einer Klinik in 5 Wohneinheiten Az.: 458915

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.16

Planungsvorgaben zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit

Ergebnis: vertagt

5.16.1

Planungsvorgaben zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit

Ergebnis: vertagt

5.17

Ruhender Verkehr in Plittersdorf; Parkraum- und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.17.1

Ruhender Verkehr in Plittersdorf; Parkraum- und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.18

Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf AA Antrag zur Vorlage

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: vertagt

6.2

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

6.2.2

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

6.2.3

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

6.2.4

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

6.2.5

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

6.2.6

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

6.2.7
6.3

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Rahmenplanung Bundesviertel

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.4.1

Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324

Ergebnis: vertagt

6.5

Evaluierung des Bonner Baulandmodells

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298

Ergebnis: vertagt

6.5.2

Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298

Ergebnis: vertagt

6.6

Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.6.2

Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.7

Trennung der Buslinie 630

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8

Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Fortsetzung betriebliches Mobilitätsmanagement „Jobwärts“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Radverkehrsführung auf der Straße Am Propsthof im Bereich zwischen Auf dem Hügel und Siemensstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Änderung der Radverkehrsführung auf der Straße Endenicher Allee im Bereich zwischen Nußallee und Beethovenstraße

Ergebnis: ohne Votum

6.12

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.14

Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.15

Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.15.1

Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.15.2

Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.16

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.16.1

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.17

Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.17.1

Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung Antrag zur Vorlage 201476

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.17.2

Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung Antrag zur Vorlage 201476 Antrag zur Vorlage 201476-1 AA

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.17.3

Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.18

Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

6.18.1

Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

6.19

Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

Ergebnis: vertagt

6.19.1

Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565

Ergebnis: vertagt

6.19.2

Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

Ergebnis: vertagt

6.20

Weitere Entwicklung Viktoriakarree

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.20.1

Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.20.2

Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.21

Endenicher Allee - Straßenplanung zwischen Alfred-Bucherer-Straße und BAB 565

Ergebnis: ohne Votum

6.22

Fahrradbrücke über die Straße ‘Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.2

Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Stadtbahn-/Straßenbahnhaltestellen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.3

Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Stadtbahn-/Straßenbahnhaltestellen hier: Geänderter Sachstand zur Straßenbahnhaltestelle Chlodwigplatz

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.4

Aktion Stadtradeln

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.5

Änderung der Radverkehrsführung auf der B 56 im Abschnitt zwischen Alter Friedhof und Belderberg

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.6

Verbesserung des ÖPNV im Bereich Muffendorf / Heiderhof

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.7

Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.8

Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.9

Sachstand B56 – Abschnitt AS Vilich bis Bundesgrenzschutzstraße

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.10

Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

9.11

Evaluierung des Konzeptes zur pandemiebedingten alternativen Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung in der Bauleitplanung - Pilotverfahren "Kennedyallee 62-72"

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.12

Runder Tisch Tierheim

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.13

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

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13.2

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14

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15

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16

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17

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18

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19

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20

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Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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