Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
Mittwoch, 26. August 2020 um 19:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (130)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446
zur Kenntnis genommen -
1.2
Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung
zur Kenntnis genommen -
1.3
Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Stand Sanierung kontaminierter Boden und Stand Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Ehemaliges Lubig-Gelände Lannesdorf; Stand Sanierung kontaminierter Boden und Stand Bebauungsplanverfahren Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187"
zur Kenntnis genommen -
1.4
Autobahnanschluss Maarstraße / B56
vertagt -
1.4.1
Autobahnanschluss Maarstraße / B56
vertagt -
1.5
Abschließbare Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Duisdorf, am Haltepunkt Helmholtzstraße und an weiteren Haltestellen
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Abschließbare Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Duisdorf, am Haltepunkt Helmholtzstraße und an weiteren Haltestellen
zur Kenntnis genommen -
1.6
Dachbegrünung Nordfeld
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.6.1
Dachbegrünung Nordfeld
zur Kenntnis genommen -
1.7
Erneuerung des Belages der Fußgängerzone Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
Erneuerung des Belages der Fußgängerzone Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
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5.1
Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.1.1
Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof
zur Kenntnis genommen -
5.2
Bürgerantrag: Speed-Radweg auf der Strecke der "Südtangente"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.2.1
Bürgerantrag: Speed-Radweg auf der Strecke der "Südtangente"
zur Kenntnis genommen -
5.3
Bürgerantrag: Realisierung von Umweltspuren im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
5.3.1
Bürgerantrag: Realisierung von Umweltspuren im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
5.4
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
zur Kenntnis genommen -
5.5
Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauß-Allee 2
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für den Bereich Fritz-Schäffer-Straße/ Fritz Erler-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
vertagt -
5.7.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747
vertagt -
5.7.2
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
vertagt -
5.7.3
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
vertagt -
5.7.4
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747
vertagt -
5.8
Zielbeschluss über die städtebaulichen Entwicklungsziele im Bereich Hochkreuzallee 111, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9.1
Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201301
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Aufstellungsbeschluss sowie öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Innenstadt, Am Alten Friedhof
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6819-1 , Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmid-Straße“
beschlossengeändert beschlossen
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5.13
Aufstellung und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7022-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, Am Rehsprung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1 “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße
beschlossengeändert beschlossen
-
5.15
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Theaterplatz [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung des 2. Obergeschosses von einer Klinik in 5 Wohneinheiten Az.: 458915
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Planungsvorgaben zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit
vertagt -
5.16.1
Planungsvorgaben zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit
vertagt -
5.17
Ruhender Verkehr in Plittersdorf; Parkraum- und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.17.1
Ruhender Verkehr in Plittersdorf; Parkraum- und Mobilitätskonzept für den Bereich Godesberger Regierungsviertel
zur Kenntnis genommen -
5.18
Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf AA Antrag zur Vorlage
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
vertagt -
6.1.2
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
vertagt -
6.2
Überarbeitung des Regionalplanes
vertagt -
6.2.1
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt -
6.2.2
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt -
6.2.3
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt -
6.2.4
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt -
6.2.5
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt -
6.2.6
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt -
6.2.7
Überarbeitung des Regionalplanes
vertagt -
6.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Rahmenplanung Bundesviertel
weitere Lesung erforderlich -
6.4.1
Rahmenplanung Bundesviertel Antrag zur Vorlage 201324
vertagt -
6.5
Evaluierung des Bonner Baulandmodells
vertagt -
6.5.1
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag LINKE zur Vorlage 201298
vertagt -
6.5.2
Evaluierung des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 201298
vertagt -
6.6
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790
nicht abgestimmt -
6.6.2
Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung Antrag zur Vorlage 200790
nicht abgestimmt - 6.7
-
6.8
Taktverdichtung an Sonntagen auf der Linie 62
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Fortsetzung betriebliches Mobilitätsmanagement „Jobwärts“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Radverkehrsführung auf der Straße Am Propsthof im Bereich zwischen Auf dem Hügel und Siemensstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Änderung der Radverkehrsführung auf der Straße Endenicher Allee im Bereich zwischen Nußallee und Beethovenstraße
ohne Votum -
6.12
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
zur Kenntnis genommen -
6.13
Masterplan Innere Stadt – „Neugestaltung Rheinufer Zweite Fährgasse bis Rosental“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.14
Umbau des Reuterparks zu einem inklusiven Sport-, Spiel- und Freizeitplatz; erster Bauabschnitt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.15
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15.1
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15.2
Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.1
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17.1
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung Antrag zur Vorlage 201476
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17.2
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung Antrag zur Vorlage 201476 Antrag zur Vorlage 201476-1 AA
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17.3
Informationskampagne zur neuen Verkehrsordnung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.18
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
vertagt -
6.18.1
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
vertagt -
6.19
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
vertagt -
6.19.1
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565
vertagt -
6.19.2
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
vertagt -
6.20
Weitere Entwicklung Viktoriakarree
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20.1
Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20.2
Weitere Entwicklung Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 201571
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21
Endenicher Allee - Straßenplanung zwischen Alfred-Bucherer-Straße und BAB 565
ohne Votum -
6.22
Fahrradbrücke über die Straße ‘Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.2
Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Stadtbahn-/Straßenbahnhaltestellen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.3
Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Stadtbahn-/Straßenbahnhaltestellen hier: Geänderter Sachstand zur Straßenbahnhaltestelle Chlodwigplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 9.4
-
9.5
Änderung der Radverkehrsführung auf der B 56 im Abschnitt zwischen Alter Friedhof und Belderberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.6
Verbesserung des ÖPNV im Bereich Muffendorf / Heiderhof
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.7
Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.8
Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.9
Sachstand B56 – Abschnitt AS Vilich bis Bundesgrenzschutzstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.10
Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg
vertagt -
9.11
Evaluierung des Konzeptes zur pandemiebedingten alternativen Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung in der Bauleitplanung - Pilotverfahren "Kennedyallee 62-72"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.12
Runder Tisch Tierheim
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.13
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
272.6 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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