Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (22)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 05.05.2026

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.2

   Zuschussvereinbarung mit der Städtische Bühnen gGmbH - Verlängerung der aktuellen Fördervereinbarung bis 31.07.2028

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5546
5. 3.3

   Förderung freier Kulturträger – Verlängerung der Zuschussvereinbarungen ab 2027

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5548
6. 3.5

   Satzung über die Erhebung einer Steuer auf nicht wiederverwendbare Verpackungen (Verpackungssteuersatzung) der Stadt Osnabrück

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5550
7. 3.7

   Verstetigung des Modellprojekts Familienbegleitung an Grundschulen

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5414
8. 3.8

   TOL - Einführung des Knotenpunktsystems auf dem Radverkehrsleitsystem des Osnabrücker Landes (RAVELOS)

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5435
9. 3.9

   Beauftragung einer Entwurfsplanung für eine Teilsanierung des Felix-Nussbaum-Hauses und des Kulturgeschichtlichen Museums

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5440
10. 3.10

    Beauftragung einer Entwurfsplanung für den Neubau der Franz-Hecker-Schule

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5511
11. 3.11

    Neubau der Kindertagesstätten an den Standorten Martinsburg und Maria Königin des Friedens

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5552
12. 3.12

    Konzernliquiditätskredit für Stadtwerke Osnabrück AG und Klinikum Osnabrück GmbH sowie Verfügungsrahmen im Kontenpooling

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5495
13. 3.13

    Zuschusserhöhung und Auftrag zur Erstellung eines Finanzierungskonzeptes für die Zoo Osnabrück gGmbH

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5512
14. 3.14

    Bürgschaft für die Klinikum Osnabrück GmbH

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5518
15. 3.15

    Stärkung und Weiterentwicklung der Osnabrücker Wochenmärkte / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    ohne Empfehlung

    • Antrag VO/2026/5571
16. 3.16

    Revitalisierung des Erich Maria Remarque-Friedenszentrums in Osnabrück

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5566
17. 3.17

    Stadtverwaltung Osnabrück im Nationalsozialismus

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5583
18. 3.18

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2026

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5586
19. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

20. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

21. 7

    Mitteilungen und Anfragen

22. 7.4

    Mehrwegoffensive für Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5573