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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 31. Mai 2022 um 17:42 Uhr

Tagesordnung (19)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 15.03.2022, 22.03.2022 und 05.04.2022

3

Errichtung Gesamtschule Emmerich am Rhein – Gebäude Grollscher Weg; hier: Abschluss Leistungsphase 3

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Richtlinie zur Förderung innerstädtischer Investitionsvorhaben mit einem Stellplatzablöse-Zuschuss; hier: Umstellung auf 100-prozentige Förderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Festlegung der Ausbauphase im Rahmen des Förderprogramms Graue-Flecken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bebauungsplanaufstellungsverfahren E 22/1 - Goldsteege -; hier: Aufstellungsbeschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Einrichtung einer Bedarfsampel im Ortsteil Hüthum (B 8); hier: Eingabe Nr. 1/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Errichtung eines Überholverbotes am Großen Wall; hier: Eingabe Nr. 2/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Errichtung eines Radweges an der Lobither Straße bis Grenze Lobith; hier: Eingabe Nr. 7/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Mitteilungen und Anfragen

10.1

Sachstand des Genehmigungsverfahrens für die 69. FNP-Änderung - Pioniergelände Dornick - ; hier: Anfrage von Mitglied Brouwer

10.2

Defekte Laterne Tackenweide; hier: Anfrage von Mitglied Bartels

10.3

Möglichkeit der Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo-30 im Bereich der "Sanella-Siedlung" Jurgensstraße, Germanistraße, Hendriksstraße, van-den-Bergh-Straße; hier: Anfrage von Mitglied Baars

10.4

Fertigstellung der Baumaßnahmen Abteistraße, Bergstraße und Nierenberger Straße, insbesondere die Herstellung der Fahrbahndecke; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

10.5

Erneuerung der Bushaltestellen in Vrasselt und Praest einschließlich der Beseitigung entstandener Schäden; hier: Anfrage von Mitglied Rudolph

10.6

Rückschnitt der Grünstreifen entlang der Fuß- und Radwege im Bereich der L 7 in den Ortsteilen Vrasselt und Praest; hier: Anfrage von Mitglied Rudolph

10.7

Festlegung einer Termins für eine Ortsbegehung im Orsteil Vrasselt; hier: Anfrage von Mitglied Rudolph

11

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.05.2022

Details

Ende
19:07 Uhr

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