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Rat der Gemeinde Sittensen

Dienstag, 07. März 2023 um 19:00 Uhr Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen

Tagesordnung (21)

1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

4

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2022

5

Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten

6

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

7

Beantwortung schriftlicher Anfragen an den Rat

8

Feststellung über den Sitzverlust Sven Urban

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Nachbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Bebauungsplan Nr. 17e "Ortskern Mitte-West" 1. Änd. - hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem §3 BauGb und Beschluss über die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. §4 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bebauungsplan Nr. 51 "Neue Ortsmitte-Süd" 1. Änd. - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellung im Rahmen der Beteiligung gem. §3 Abs. 2 und gem. §4 Abs. 2 BauGB und Beschluss des Bebauungsplans als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Strompreisanpassung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Antrag des VfL Sittensen auf Sportförderung; Übernahme von Hallenkosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Gemeindedirektors

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Gemeindedirektors

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Gemeindedirektors

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Beschluss über das Investitionsprogramm 2022 - 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Fragen und Anregungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:10 Uhr

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