Rat der Gemeinde Sittensen
Dienstag, 07. März 2023 um 19:00 Uhr Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen
Tagesordnung (21)
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2022
Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Beantwortung schriftlicher Anfragen an den Rat
Feststellung über den Sitzverlust Sven Urban
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 17e "Ortskern Mitte-West" 1. Änd. - hier: Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem §3 BauGb und Beschluss über die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. §4 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 51 "Neue Ortsmitte-Süd" 1. Änd. - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellung im Rahmen der Beteiligung gem. §3 Abs. 2 und gem. §4 Abs. 2 BauGB und Beschluss des Bebauungsplans als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Strompreisanpassung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des VfL Sittensen auf Sportförderung; Übernahme von Hallenkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Gemeindedirektors
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Gemeindedirektors
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Gemeindedirektors
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschluss über das Investitionsprogramm 2022 - 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fragen und Anregungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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