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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 14. Mai 2019 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (14)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 26.03.2019

3

Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse; hier: Antrag Nr. X/2019 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Benennung der Straße im Gebiet der ehem. Taufabrik (Katjesquartier)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Benennung des Trimmplatzes in Hochelten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verfahren zur 94. Änderung des Flächennutzungsplans - Kulturzentrum Schlösschen Borghees -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Sozialbestattungen; hier: Antrag Nr. XV 2019 der Embrica-Ratsfraktion

Ergebnis: abgesetzt

10

Erlass einer Wohnraumschutzsatzung; hier: Antrag Nr. XVII/2019 der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: abgesetzt

11

Mitteilungen und Anfragen

11.1

Haushaltssatzung 2019; hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers

12

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.05.2019

Details

Ende
17:06 Uhr

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