Stadtrat
Donnerstag, 15. Dezember 2016 um 17:30 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt
Tagesordnung (23)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Bericht des Bürgermeisters
21. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001
5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
20. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Ochtrup für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 31. August 1990
8. Änderung der Beitragssatzung für die außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Schulen
7. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2017
2. Änderung gegenüber der Einbringung des Haushalts am 27.10.2016
Übersicht über die Anträge der Fraktionen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2015
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Freibad- und die Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2017 a) Erfolgsplan b) Vermögensplan c) Stellenplan d) Finanzplan
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2015
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes 2015
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 W 'Baugebiet südlich der Eschstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 b 'Östliche Erweiterung des MI- und GE-Gebietes südlich der Schützenstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 'Baugebiet zwischen Gronauer-, Bentheimer-, Parkstraße und Klockenbrink' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 47 'Baugebiet südlich der Weilautstraße zwischen Goethe- und Schillerstraße' der Stadt Ochtrup hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Anträge und Anfragen
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Informationsfahrt - Besichtigung des Neubaus 'Mensa- und Oberstufengebäude' an der Gesamtschule Hörstel
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.02.2017 · 372.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
- Adresse
- Oster 238
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