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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 25. November 2015 um 18:00 Uhr Stadtwerke Ochtrup Durchgeführt

Tagesordnung (15)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Erhebung von Abfallgebühren gemäß Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13.12.2001 hier: Gebührenfestsetzung Abfallentsorgungsgebühren 2016

3

Erhebung von Straßenreinigungsgebühren gemäß Gebührensatzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ochtrup vom 23.12.2010 hier: Gebührenfestsetzung Straßenreinigungsgebühren 2016

4

19. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Ochtrup für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 31. August 1990

5

Verordnung der Stadt Ochtrup über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

6

Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2016; hier: Änderungen und Ergänzungen zum Entwurf

7

Erste Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Ochtrup nach § 22 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG NRW)

8

Anträge und Anfragen

8.1

Antrag der FWO auf Änderung der Friedhofssatzung zur Gestaltung von Rasengräbern

9

Verschiedenes

9.1

EUREGIO-Projekt 'Pakt Arbeitsmarkt über die Grenze!'

9.2

Brücke Langenhorst

9.3

Hochwasserschutz

9.4

Sitzungskalender 2016

9.5

Krankenhaus Borghorst

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.01.2016 · 250.4 KB

Details

Ende
19:45 Uhr
Adresse
Witthagen 3

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