Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität
Dienstag, 13. Juni 2023 um 18:37 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (15)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand: Umsetzung des Integrierten Mobilitätskonzeptes
Baudenkmal Fußgängerzone Kaldenkirchen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil
Deckensanierungsmaßnahmen 2023
Ergebnis: Zu 1. Einstimmig beschlossenZu 2. Mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en), 0 Befangen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Straßenbaumaßnahme Gerberstraße
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" (Neufassung) hier: Erlass der Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" (Neufassung)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Südlich Lobberich) Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplans Lo-231 "Zwischen Nordstraße und ehemaliger Bahnlinie" Aufstellungsbeschluss Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-266 "Nördlich Sportplatz Hoverbruch" 1) Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-296 „Rathauserweiterung Nördlich Doerkesplatz” Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.06.2023
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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