Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 16.11.2021 und 25.11.2021

Eingaben an den Rat

Digitale/r Hausmeister/in an Emmericher Schulen; hier: Eingabe Nr. 29/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Radfahrschutzstreifen - Felix-Lensing-Straße / Hüthumer Straße; hier: Eingabe Nr. 30/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Digitales Bezahlen von Parkvorgängen; hier: Eingabe Nr. 28/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stellenplan 2021; hier: 2. Änderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorlagen

Stellungnahme zum Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der mittleren kreisangehörigen Kommunen in NRW für die Stadt Emmerich am Rhein in 2020/2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erlass der 6. Nachtragssatzung zur Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und Förderung in der Kindertagespflege der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren N8/3 - Budberger Straße neu - ; hier: 1) Bericht zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 sowie der §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Beschluss über den Jahresabschluss 2018 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Emmerich am Rhein zum 31.12.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.04.2017; hier: 9. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 04.03.1987; hier: 14. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen-reinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein von 13.12.2006; hier: 15. Nachtragssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 23.11.1976; hier: 5. Nachtragssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Erhebung von Beiträge nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Der Beschluss des Straßen- und Wegekonzepts der Stadt Emmerich am Rhein als Voraussetzung zur Förderung der Anliegerbeiträge gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entscheidung nach § 83 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Auflösung des Begleitausschusses; hier: Antrag Nr. LVI/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neustrukturierung der Verwaltung; hier: Antrag Nr. LVIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zuschussprogramme zur Förderung neuer Ladestationen für Elektromobilität in Unternehmen und Kommunen; hier: Antrag Nr. LIX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufstockung des Budgets für den Stadtgutschein Emmerich; hier: Antrag Nr. LX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: abgesetzt

Resolution: Landesregierung muss verlässlichen Bahnverkehr auf der RE19 sicherstellen; hier: Antrag Nr. LVII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung 2022; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

HH-Begleitbeschluss zur nachhaltigen Konsolidierung der Finanzen der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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