Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Antrag der FDP-Fraktion zur Errichtung eines Autohofes im Bereich des Industriegebietes Nettetal-West vom 06.02.2021

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nichtöffentlicher Teil

Vorwegmaßnahmen zum Mobilitätskonzept

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Widmung verschiedener Straßen im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfrage eines Bürgers zur Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches für den Straßenzug „Loirfeld“ in Nettetal, Breyell

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches auf der Karl-Reulen-Straße in Nettetal, Lobberich

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Br-288 "Nördlich Gerhart-Hauptmann-Straße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-287 "Solarpark Kaldenkirchen" Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

18. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Abgrabung Leuth / Gewerbegebiet Am Hotschgraf) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-286 "Kempener Straße/Eichenstraße" Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Sh-289 "Mühlenbachweg" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung von 2 Einfamilienhäusern im Bereich Felderend

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Planungsüberlegungen Niersverband

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung