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Stadtrat

Donnerstag, 27. April 2023 um 18:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Bericht der Bürgermeisterin

3

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

4

Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Ochtrup zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 hier: Beratung und Beschlussfassung

5

Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup sowie sonstiger Gremien

6

Verleihung des 'Heimat-Preises NRW' in der Stadt Ochtrup für die Jahre 2023 - 2027

7

1. Änderung der Gebührenordnung für die Sondernutzung der Stadthalle sowie von Veranstaltungsräumen im Schulzentrum Ochtrup

8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 53 a 'Baugebiet nördlich der Laurenzstraße', 4. Änderung und Erweiterung hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

9

Vereinfachte Änderung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 'Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

10

114. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich PV-Freiflächenanlage OSKO hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

11

Bebauungsplan Nr. 114 'PV-Freiflächenanlage OSKO' hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

12

Erweiterung des Schulzentrums hier: Anforderungsprofil Sporthalle III sowie Raumprogramm Gymnasium und Realschule

14

Richtlinien-Vorschläge für die Förderprogramme für Regenwasserzisternen, Fassaden- und Dachbegrünungen und Balkon PV-Anlagen einschl. Beratung

15

Anträge und Anfragen

15.1

Antrag der SPD-Fraktion der Stadt Ochtrup auf Beteiligung an der Initiative 'Lebenswerte Städte und Gemeinden'

16

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

17

Verschiedenes

17.1

Bericht des Kämmerers

17.2

Gehweg im Bereich der Turmstraße

17.3

Fördermittelmanagement

17.4

Glasfaserausbau im Außenbereich

17.5

Belag auf der Brücke am Johanneshaus

17.6

Höhenunterschiede der Pflasterung auf dem Gelände der neuen Feuerwehr

17.7

Banketten im Außenbereich

17.8

Stellplatzablöse

17.9

Busbahnhof

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.05.2023 · 1007.4 KB

Gremien

Details

Ende
20:45 Uhr
Adresse
Oster 238

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