Stadtrat
Donnerstag, 04. Juli 2019 um 18:30 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt
Tagesordnung (36)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bericht des Bürgermeisters
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Wiederwahl der Ersten Beigeordneten der Stadt Ochtrup
Errichtung eines Krematoriums in Ochtrup a) Grundsatzbeschluss b) Konzessionsvergabeverfahren zur Beleihung eines Unternehmens zur Errichtung und Betrieb eines Krematoriums
1. Änderung der Stellplatzsatzung vom 19.12.2018 hier: Beschlussfassung
Vorstellung der Planung zur Verkehrsberuhigung des Jückweges
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 44 L 'Gewerbe- und Industriegebiet zwischen B 54/Hauptstraße und Eichendorffallee' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 'Baugebiet zwischen Ostwall und Behringstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich der Reitanlage hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
Bebauungsplan Nr. 82 'Sondergebiet Reitanlage' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß §§ 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 53 a 'Baugebiet nördlich der Laurenzstraße' der Stadt Ochtrup hier: Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB
Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 40, Flurstück 155
Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 41 tlw.
Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 43, Flurstück 100 tlw.
Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 44, Flurstück 84
Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 106, Flurstück 62 tlw.
Anträge und Anfragen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 12.06.2019 zur Beratung und Beschlussfassung einer Resolution an die Landesregierung NRW zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW)
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 26.06.2019 auf Erstellung neuer und Ergänzung vorhandener Pendlerparkplätze
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 26.06.2019 auf Umgestaltung der Laurenzstraße
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 26.06.2019 auf Neuordnung der Navigation zum Ochtruper Outlet
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Pflege der städtischen Grünflächen
Erweiterung des WhatsOn-Service der Stadt Ochtrup
Amtsblätter der Stadt Ochtrup
Arbeitsgruppe Stadtpark
Förderung für den Ausbau der Wirtschaftswege
Einrichtung einer App für den Sitzungsdienst
Sachstand Graffiti-Entfernung am DRK-Heim
Parksituation am Lambertikirchplatz
Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners
Digitaler Sitzungsdienst
Spielplatz an der Luise-Hensel-Straße
Suchfunktion im Ratsinformationssystem (RIS)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.09.2019 · 480.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
- Adresse
- Oster 238
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