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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 30. August 2022 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (62)

1

Angelegenheiten des Gebäudemanagement

1.1

Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Restrukturierung des GMW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Haushaltsplanangelegenheiten

2.1

Aktuelle Haushaltsentwicklung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2

Folgen der vorläufigen Haushaltsführung 2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.3

Finco-Berichte zum 30.06. und 31.07.2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.4

Aktualisierung der Energiekosten

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Projekt Elberfeld 2030 (ISEK und Fernwärme)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Jahresabschlüsse

4.1

Jahresabschluss 2020 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Jahresabschluss 2021 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.1

Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Jahresabschluss 2021 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5.1

Jahresabschluss 2021: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Wirtschaftspläne

5.1

Wirtschaftsplan 2022 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

6

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

6.1

Altfahrzeugverwertung des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: abgesetzt

6.2

Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung APH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2021 und 2022 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal und Konzern GWG - Bestellung des Wirtschaftsprüfers 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Abberufung der künstlerischen Geschäftsführerin der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Neubauvorhaben Klingelholl

Ergebnis: abgesetzt

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Überprüfung der Vergaberegelungen und –prozesse

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Bericht zur Umsetzung des Strategischen Ausbildungskonzeptes

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Mögliche Schaffung eines Schulungszentrums zur Erhöhung der Zahl an Ausbildungsplätzen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.4

Prüfung weiterer Klimaschutzmaßnahmen im Projekt Bundesbahndirektion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.5

Sachstandsbericht Standortverlagerung des Stadtarchivs

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.6

Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Ergebnisse des Prüfauftrags Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Stadion am Zoo - Planung und Einbau einer Rasenheizung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Spielfeldes und der Altlastensicherung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße, Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

11.1

Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 zum 31.12.2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.2

Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.06.2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.3

Sachstand Sanierung Schwebebahnhof Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.4

Mehrkosten Sanierung Schloss Burg a/d Wupper

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.5

Städtischer Haushalt: Kosten und Wiederaufbauhilfe nach dem Starkregen im Juli 2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.5.1

Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Städtischer Haushalt: Kosten und Wiederaufbauhilfe nach dem Starkregen im Juli 2021“

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

12.1

Anschaffung von 15 Notstromaggregaten 304 (Projekt "Leuchttürme")

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

14

Berichtsvorlagen

15

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

16

Berichte und Mitteilungen

58

Vorgezogene Schwerpunkte

59

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

60

Teil B- Allgemeine Angelegenheiten

61

Teil C -weitere Haushaltsangelegenheiten

62

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.09.2022

Details

Ende
18:15 Uhr

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