BV Elberfeld
Mittwoch, 09. März 2022 um 19:00 Uhr Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal, 3. Etage, Raum A-350 Nachweis 3G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich.
Tagesordnung (44)
Einführung und Verpflichtung einer Bezirksvertreterin
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Verwaltung
Bericht des Jugendrates
Bürgeranträge
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Teilantwort hier: Einbahnstraßenfreigabe Sophienstraße für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: vertagen
Bürgerantrag §24 GO NRW Autofreier Gehweg in der Oberstraße
Ergebnis: vertagen
Bürgerantrag § 24 GO NRW : Entfernen von Markierungen im Bereich Hofaue 35-41 zugunsten von Anwohnerparken
Ergebnis: vertagen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Von-der-Heydt-Park
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrssituation Klever Platz/Ravensberger Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Nutzung öffentlicher Fläche für Außengastronomie - Aue 34
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regelmäßiger Feierabendmarkt auf dem Laurentiusplatz
Ergebnis: vertagen
Bebauungsplan 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 126B) - Satzungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanes 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.09.2022 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau von OGS-Plätzen an der Grundschule Hombüchel zum Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/1202/21-A der SPD Fraktion
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Verwendung des Bürgerbudgets 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge der Fraktionen
Sicherheit und Ordnung im Luisenviertel - Antrag der SPD
Ergebnis: vertagen
Fußgängerzone Laurentiusplatz - Antrag Herr Möller (fraktionslos)
Ergebnis: zurückgezogen
Problem- und Schrottimmobilien wieder stärker in den Blick nehmen - Antrag der SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbüro Cronenberg - Antrag Bündnis90/die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO70242/22 der SPD Fraktion
Ergebnis: in der Sache erledigt
Schlüsselprojekt
Schlüsselprojekt für Elberfeld - Vorschläge der Fraktion SPD
Ergebnis: vertagen
Schlüsselprojekt in Elberfeld - Vorschläge der Fraktion CDU
Ergebnis: vertagen
Schlüsselprojekt in Elberfeld - Vorschläge der Fraktion Bündnis90/ die Grünen
Ergebnis: vertagen
Anfragen der Fraktionen
Sachstand Programm des Oberbürgermeisters „Fokus Wuppertal“ - Anfrage der SPD
Ergebnis: vertagen
Taxihalteplätze Döppersberg - Anfrage der CDU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort der Verwaltung - Taxihalteplätze Döppersberg
Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2021/2022
Förderung des Gedenkortes für die Flüchtlinge, die auf der Flucht nach Europa ihr Leben verloren haben - Initiative Seebrücke Wuppertal vertreten durch den Förderverein Elberfelder Nordstadt e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Patenschaft für drei Stolpersteine der ehemaligen Familie Bernhard - Verein Stolpersteine in Wuppertal e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungszelte „Humanity Tents“- DLRG Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Bezirk Wuppertal e.V.
Ergebnis: vertagen
Neuanschaffung Küchenutensilien zur Zubereitung eines Mittagstisches für Kinder und Jugendliche - Alte Feuerwache gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Mut tut gut - Prima Klima" - Angelo-Roncalli-Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung der Alten Feuerwehrwache
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GFG-Mittel
Bau einer neuen Wendeltreppe - Alevitische Gemeinde Wuppertal e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der GFG-Mittel 2021 - Antrag CDU Fraktion
Ergebnis: abgelehnt
Verwendung der GFG-Mittel aus 2021 - Gemeinsamer Antrag
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.03.2022
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
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