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Kreistag

Donnerstag, 16. März 2023 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (20)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages am 21.12.2022

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme); hier: Ergänzende Regelung zur Medienöffentlichkeit

Ergebnis: beschlossen

7

Einführung einer Regelung zu Hybrid-Sitzungen der Gremien

Ergebnis: beschlossen

8

Wahl von Vertrauenspersonen zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Ergebnis: beschlossen

9

Besetzung von Ausschüssen und Gremien; a) Berufung von Schülervertreterinnen für den Schulausschuss, b) Neubesetzung eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: empfohlen

10

Verkauf einer kreiseigenen Liegenschaft in Karlshöfen an die Gemeinde Gnarrenburg

Ergebnis: beschlossen

11

Haushaltsüberschreitungen; hier: Unterrichtung über Eilentscheidungen gemäß § 89 S. 2 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Änderung der Anlage zur Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr vom 14.06.2018; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Gebührensatzung für die Nutzung des Frauenhauses des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

14

Einleitung des Verfahrens zur Ausweisung der Vorranggebiete Windenergienutzung im Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP)

Ergebnis: abweichend beschlossen

15

Übertragung der Zuständigkeit gemäß § 32 Abs. 2 NNatSchG zur Neuausweisung des landkreisübergreifenden Naturschutzgebiets (NSG) LÜ 163 "Großes Everstorfer Moor"

Ergebnis: beschlossen

16

Kauf eines Gesellschaftsanteils an der Innovationsagentur Nord-Ost-Niedersachsen INNO.NON GmbH durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg

Ergebnis: beschlossen

17

Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse

17.1

Antrag der Gruppe B'90/DIE GRÜNEN/DIE.LINKE vom 8. Februar 2023: Einführung eines Prozesses zur Feststellung und Vermeidung von negativen Klimaeinflüssen

Ergebnis: verwiesen

18

Anfragen

19

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
10:40 Uhr

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