Kreistag
Donnerstag, 16. März 2023 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (20)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: festgestellt
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: festgestellt
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages am 21.12.2022
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme); hier: Ergänzende Regelung zur Medienöffentlichkeit
Ergebnis: beschlossen
Einführung einer Regelung zu Hybrid-Sitzungen der Gremien
Ergebnis: beschlossen
Wahl von Vertrauenspersonen zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
Ergebnis: beschlossen
Besetzung von Ausschüssen und Gremien; a) Berufung von Schülervertreterinnen für den Schulausschuss, b) Neubesetzung eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: empfohlen
Verkauf einer kreiseigenen Liegenschaft in Karlshöfen an die Gemeinde Gnarrenburg
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitungen; hier: Unterrichtung über Eilentscheidungen gemäß § 89 S. 2 NKomVG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Anlage zur Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr vom 14.06.2018; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gebührensatzung für die Nutzung des Frauenhauses des Landkreises Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Einleitung des Verfahrens zur Ausweisung der Vorranggebiete Windenergienutzung im Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Übertragung der Zuständigkeit gemäß § 32 Abs. 2 NNatSchG zur Neuausweisung des landkreisübergreifenden Naturschutzgebiets (NSG) LÜ 163 "Großes Everstorfer Moor"
Ergebnis: beschlossen
Kauf eines Gesellschaftsanteils an der Innovationsagentur Nord-Ost-Niedersachsen INNO.NON GmbH durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg
Ergebnis: beschlossen
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
Antrag der Gruppe B'90/DIE GRÜNEN/DIE.LINKE vom 8. Februar 2023: Einführung eines Prozesses zur Feststellung und Vermeidung von negativen Klimaeinflüssen
Ergebnis: verwiesen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 10:40 Uhr
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