mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 15. Juni 2010 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (51)

  1. 3.1

    Besetzung von Gremien - Berufung von stimmberechtigten Hinzugewählten für den Schul- und Sportausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 4.1

    Klimafreundlicher Fuhrpark

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 4.2

    Ergebnis der BUGA in Schwerin

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4.3

    Kameraüberwachung in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4.4

    Resultate der Umweltzone

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.5

    Reduzierung der Personalkosten in 2010 und 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.6

    Attraktivität der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.7

    Ambulante Pflegedienste in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.8

    Johannisschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.9

    Konzept Osnabrücker Grundschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.10

    Ausstellung "Verborgene Spur"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.11

    Barrierefreier Zugang zum Haus der Jugend

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.12

    Auswirkungen des sogenannten "Sparpakets" der Bundesregierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.1

    Teilnahme Osnabrücks an der Klimaschutzaktion Earth Hour

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.2

    Einführung einer Kulturförderabgabe in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.4

    Qualitätsmanagement Straßenbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.5

    Festsetzung der Grundsteuerhebesätze 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.1.1

    Annahme von Sponsoring und sonst. Zuwendungen - hier nachträgliche Zustimmung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen beim Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.2

    Finanzbedarf für die Beseitigung der Frostschäden auf Straßen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.3

    Umwandlung der Integrierten Gesamtschule in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.4

    Zuschüsse für Schul- und Lernmaterial an Osnabrück-Pass-Inhaberinnen und - Inhaber außerhalb sozialgesetzlicher Regelungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.5

    Zuschussvertrag Filmfest

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.6

    Stadtteilbezogene Neukonzeption der Stadtbibliothek Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.7

    Stand der Nachrüstung und Neubeschaffung städtischer Dieselfahrzeuge zur Senkung der Feinstaub- und Stickstoffdioxidgehalte in Osnabrück vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.8

    Internationales Symposium Religionen und Weltfrieden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.11

    Veränderungssperre Nr. 49 für einen Teilbereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 525 - Neumarkt -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7.1

    Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 8.1

    Kostenbildung für Straßenbaubeiträge nach dem Nds. Kommunalab-gabengesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 10.1

    Stadtumbau WestStadtentwicklungskonzept für den Konversionsstandort Dodesheide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 66 (2) - Hesselkamp - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 102 - Östlich Fritz-Reuter-Straße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 314 - Am Schledehauser Weg - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördl. Am Mühlenkamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 561 - Östlich Rheinische Straße / Stüvenbrede -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 10.7

    Zukünftiger Baumschutz in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 229 - Am Eichenkamp - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 229 - Am Eichenkamp - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 10.9

    Hauswörmannsweg - Verbesserung der Verkehrssituation

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 13.1

    Erfolgs- und Vermögensplan der Volkhochschule für das Wirtschaftsjahr 2010/2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 13.2

    Änderung der Satzung über die Teilnehmer/-innengebühren der Volkshochschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 15.1

    Investitionskostenzuschuss für die Liebfrauen-KirchengemeindeOsnabrück-Eversburg für den Anbau eines Bewegungsraumes/ Nebengebäude

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 15.2

    Investitionskostenzuschuss an die St. Ansgar-Kirchengemeinde Nahne für die Krippenerweiterung und Kindergartensanierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 15.3

    Inneneinrichtung und Ausstattung für die städt. Kindertagesstätte Pye im Rahmen der Sanierung und Erweiterung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 15.4

    Betriebskostenzuschuss für Betriebskindergärten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 15.5

    Verwaltungsgemeinkosten für Charly's Kinderparadies e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 16.1

    Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 16.1

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 16.3

    Zahlungen an Zuschussempfänger im kulturellen Bereich für das Jahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 21.1

    Erklärung zum Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern durch lokales Handeln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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