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Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung

Dienstag, 04. Dezember 2018 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (52)

1

Niederschrift über die 28. Sitzung des Planungs-, Bau- und Betriebsausschusses am 25.09.2018 - öffentlicher Teil -

2

Planungs- und Bauausschuss

2.1

Beratung des Entwurfs des Hauhaltes 2019/2020 einschl. HSP; hier: fachausschussbezogene Ansätze

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.1.1

Entwurf Haushaltsplan2019-202

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.1.2

Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2019/2020

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.1.3

Haushaltsberatungen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.1.4

Ergänzungsantrag zu TOP 2 bzw. TOP 9 Maßnahmenpakete Sekundarstufe I

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.1.5

Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Haush

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.1.6

Haushaltsantrag: Städtische Wohnungsbau-Initiative

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.1.7

Entwurf des Haushaltes 2019-2020; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.2

Rathaus der Zukunft mg+

2.2.1

Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

2.2.2

Rathaus und Verwaltung der Zukunft mg+

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

2.2.3

Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

2.2.4

Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

2.2.5

Organisationsstruktur Rathausneubau

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

2.2.6

Digitalisierungsstrategie

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

2.2.7

Prüfauftrag zum Thema „Desksharing“

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

2.3

Umsetzung Kommunanlinvsestitionsförderungsgesetz

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.4

Spielplatzentwicklungskonzept

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.5

24. NT Kanalgebührensatzung und 11. NT Kleinkläranlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.6

Mobilitätsplan Leitlinien

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.6.1

Vorlage 3428/IX: Mobilitätsplan Leitlinien

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.7

Mobilitätsplan - Vorrangstraßennetz

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.7.1

Mobilitätsplan-Vorrangstraßennetz Vorlage 3429/IX

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.7.2

Vorlage Nr. 3429/IX: Mobilitätsplan - Vorrangstraßennetz

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.7.3

Vorlage 3429/IX: Mobilitätsplan Vorrangstraßennetz (Straßennetzkonzept = SNK)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.7.4

Vorlage 3429/IX: Mobilitätsplan Vorrangstraßennetz (Straßennetzkonzept = SNK) - Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.8

Lärmsanierung an Schienenwegen - Knoten I

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

2.9

KInvFG - LOA Theodor-Heuss-Str.

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.10

Äußere Erschließung Gewerbegebiet Rheindahlen

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.11

Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Alt-Mönchengladbach - 5. Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnisnahme

2.12

VBP Nr. 779/N - Stadtbezirk Nord - Am Wasserturm

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.13

BP 781/N - Stadtbezirk Nord - Hardt-Mitte -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.14

BP 784/N - Stadtbezirk Nord - Venn, zwischen Venner Straße und Zum Venner Busch

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.15

Aufstellung eines BP -Stadtbezirk Nord - Westend, zwischen Vitusstraße und Vituspark

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.16

Resolutionsantrag - Keine Zweiklassengesellschaft durch Straßenausbaubeiträgen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.17

Sportstättenentwicklungsplan 2018-2022

2.17.1

Sportstättenentwicklungsplan 2018-2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.17.2

Sportstättenentwicklungsplan 2018-2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2.18

Berichte über die Durchführung von Beschlüssen

2.19

Anfragen und Mitteilungen

2.19.1

Anfrage von sB Jansen zu den Kosten für das Projekt "Grüne Welle"

3

Betriebsausschuss GMMG

3.1

Wirtschaftsplan GMMG 2019/2020

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

3.2

Zwischenbericht des GMMG über das III. Quartal 2018

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.3

Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 („BIS-Zentrum“)

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

3.4

Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Zentralbibliothek Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3.5

Berufskolleg Maria-Lenßen. Brandschutz-, Bausubstanz- und energetische Sanierung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3.6

Errichtung von vier eingeschossigen Gebäuden (OGATA) an den Grundschulstandorten Höfgenweg, Nordst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3.7

Berichte über die Durchführung von Beschlüssen

3.8

Anfragen und Mitteilungen

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