Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 15. März 2016 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (21)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
5
Wahl des Ersten Beigeordneten hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Satzung über Liquiditätskredite (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Ermächtigungsübertragungen im Jahresabschluss 2015
zur Kenntnis genommen -
8
Haushalts- und Projektplanung des Fachbereiches Bau und Betrieb für das Jahr 2016
beschlossengeändert beschlossen
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9
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich der vierten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
beschlossengeändert beschlossen
- 10
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11
Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Anträge nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" a) Integration von Flüchtlingen in die Gesamtschule Kohlscheid b) Intergration von Flüchtlingen in Kindertageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Widerspruch der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath zur Niederschrift der Sitzung des Rates vom 15.12.2015
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Atomkraftwerk Tihange 2 (Belgien) hier: Beschluss zum Beitritt der Stadt Herzogenrath zur Klage gegen den Weiterbetrieb
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Sponsoren- und Spendengelder 2015
zur Kenntnis genommen -
16
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossenungeändert beschlossen
- 16.1
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17
Informationen und Anfragen
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18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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19
Spendengelder im Jahr 2015 (namentliche Liste)
nicht öffentlich
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20
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:02 Uhr
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