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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 15. März 2016 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (21)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Wahl des Ersten Beigeordneten hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Satzung über Liquiditätskredite (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Ermächtigungsübertragungen im Jahresabschluss 2015

    zur Kenntnis genommen
  8. 8

    Haushalts- und Projektplanung des Fachbereiches Bau und Betrieb für das Jahr 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 9

    Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich der vierten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Beratung des Stellenplanes 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 11

    Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Anträge nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" a) Integration von Flüchtlingen in die Gesamtschule Kohlscheid b) Intergration von Flüchtlingen in Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Widerspruch der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath zur Niederschrift der Sitzung des Rates vom 15.12.2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Atomkraftwerk Tihange 2 (Belgien) hier: Beschluss zum Beitritt der Stadt Herzogenrath zur Klage gegen den Weiterbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Sponsoren- und Spendengelder 2015

    zur Kenntnis genommen
  16. 16

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 16.1

    Beratung des Stellenplanes 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 17

    Informationen und Anfragen

  19. 18

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  20. 19

    Spendengelder im Jahr 2015 (namentliche Liste)

    nicht öffentlich

  21. 20

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:02 Uhr

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