mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 14. März 2023 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (62)

1

Formalien

1.1

Eröffnung der Sitzung am zweiten Sitzungstag

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

3.a

Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2023 hier: Raumkonzept der Verwaltung

3.a.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2023 hier: Raumkonzept der Verwaltung

3.b

Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2023 hier: Unterbringung von Flüchtlingen

3.c

Anfrage der Fraktion Zur Sache! Mettman vom 27.02.2023 hier: Rückstellungen

3.d

Anfrage der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 01.03.2023 hier: Interimslösung Willetstraße für die Feuer- und Rettungswache

3.e

Anfrage der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 01.03.2023 hier. Aufwendungen und Erträge Kindertagesbetreuung

3.e

Anfrage der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 01.03.2023 hier. Aufwendungen und Erträge Kindertagesbetreuung

3.f

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen M.U.T. und Zur Sache! Mettmann vom 06.03.2023 Hier: Restnutzungsdauer und Restbuchwerte zur Neuordnung der Schullandschaft Borner Weg/Goethestraße

4.a

Antrag der Fraktion M.U.T. vom 08.02.2023 hier: Aktualisierung des Vergnügungssteuersatzes

4.b

Antrag der Fraktion M.U.T. vom 08.02.2023 hier: Ansatzreduzierung Unterhaltung Grünflächen durch Baubetriebshof

4.c

Antrag der FDP Fraktion vom 15.02.2023 hier: Flüchtlingskonzept

4.d

Antrag der FDP-Fraktion vom 22.02.2023 hier: Baukommission

4.d.1
4.e

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2022 hier: Sachstandsbericht Bauprojekte und Prioritätenliste zu Projekten des Gebäudemanagements

4.e.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2022 hier: Sachstandsbericht Bauprojekte und Prioritätenliste zu Projekten des Gebäudemanagements

4.f

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2023 hier: Haushaltspolitisches Ziel

4.g

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2023 hier: Überprüfung der Abgabesatzungen

4.g.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2023 hier: Überprüfung der Abgabesatzungen

4.h

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2023 hier: Änderung der Zuständigkeitsordnung - Mittelfreigaben -

4.h.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2023 hier: Änderung der Zuständigkeitsordnung - Mittelfreigaben -

4.i

Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2023 hier: Reduzierung der Mittel für das Radverkehrskonzept

4.i.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 28.02.2023 hier: Reduzierung der Mittel für das Radverkehrskonzept

4.j

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.02.2023 hier: Absenkung der 'Korrektur Erträge Gebührenhaushalt'

4.k

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.02.2023 hier: Rücknahme der Grundsteuererhöhung

4.k.1

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.02.2023 hier: Rücknahme der Grundsteuererhöhung

4.l

Antrag der Fraktion MUT vom 08.02.2023 hier: Unterstützung für die Mettmanner Tafel

4.m

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 11.02.2023 'Erneuerbare Energien - Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden'

4.n

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 12.02.2023 'Aufstockung der Mittel für das Radwegenetz'

4.o

Antrag der Fraktion M.U.T vom 08.02.2023 hier: Ansatzreduzierung 15.15.01 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

4.p

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 06.02.2023 hier: Haushaltsantrag zu den Produkten: 13.13.01 Friedhofsunterhaltung und Bestattungswesen 13.13.02 Unterhaltung Grünflächen, Spiel- und Sportplätze durch den Baubetriebshof 13.13.03 Bau und Unterhaltung von Grünflächen

5.a

Antrag des SKFM Mettmann e.V. vom 23.12.2022 hier: Anhebung der Dynamisierung des Vergütungssatzes in 2023 für das Führen von Vormundschaften und Pflegschaften in der Stadt Mettmann

5.b

Antrag des SKFM und Caritasverbandes vom 14.02.2023 hier: Erhöhung der Förderung für die niederschwellige Beratungsarbeit im Eltern-Café Méki

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Untersachkonten 11000.63800 und 11000.63801 - Beseitigung ordnungswidriger Zustände

7
9.a

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 (Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt)

9.b

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 (Soziales, Generationen, Familie und Vielfalt)

9.b.1

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 (Soziales, Generationen, Familie und Vielfalt)

9.c

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 Dez. 2 (Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe) Produkte 13.13.01, 13.13.02, 013.13.03

9.d

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 Dez 0 (Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Grundstücksangelegenheiten)

9.f

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 Dez. 1 (Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung)

9.f.1

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 Dez. 1 (Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung)

9.f.2

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 Dez. 1 (Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung)

10

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 sowie des Stellenplanentwurfes 2023 hier: Änderungsliste 2023

10.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 sowie des Stellenplanentwurfes 2023 hier: Änderungsliste 2023

11

Vierter Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Mettmann hier: Vorstellung und Einbringung des Kinder- und Jugendförderplans

11.1

Vierter Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Mettmann hier: Vorstellung und Einbringung des Kinder- und Jugendförderplans

12

Standort der Feuerwehrfahrzeuge / Einsatzmodus im Alarmierungsfall

13

Verschiedenes

14

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
15

Anfragen

Nicht-öffentlich
16

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
17

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 - Stellenplanentwurf -

Nicht-öffentlich
17.1

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 - Stellenplanentwurf -

Nicht-öffentlich
18

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.05.2023 · 298.8 KB

Details

Ende
20:46 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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