Bauausschuss
Donnerstag, 10. Oktober 2019 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (37)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.06.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.06.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Konzept zum Instandhaltungsbudget 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Elternhaltestelle Hoher Brink
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Straßenbauprogramm 2020
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Widmung von Straßenflächen in der Straße "Hornacker" gemäß § 6 StrWG
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Widmung von Straßenflächen in der Straße "Eiserbach" gemäß § 6 StrWG
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Widmung von Straßenflächen in der Straße "Im Ellerkamp" gemäß § 6 StrWG
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
7. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Porta Westfalica vom 07.07.2000 (Abfallsatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Aufnahme von Maßnahmen in das Abwasserbeseitigungskonzept und die Finanz- und Investitionsplanung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnis der Gebührennachkalkulation der Abwasserbeseitigung für das Jahr 2016
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anträge und Anfragen
Verwaltungskostenerstattung (VKE)
Straßenreinigungspflicht Anlieger
Beschaffung Patcher
Bekanntgaben
Giebelinstandsetzung Asylbewerberheim Kleinenbremen
Sanierung der Duschräume in der Sporthalle der Grundschule Neesen - Planungsstand
Sanierung Grundschule Neesen - Planungsstand
Sanierung der Grundschule Barkhausen - Planungsstand
Sanierung der Grundschule Holzhausen - Planungsstand
Sanierung der Grundschule Kleinenbremen - Sachstand
Sanierung der Grundschule Veltheim - Sachstand
ÖPNV-Haltestellenumbau 2019
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.06.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.06.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Mengenermittlung Grünabfälle
Bekanntgaben
Ersatzbeschaffung einer Schlammentwässerung für die Kläranlage Nammen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2019/2020 ff.
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Fahrzeugersatzbeschaffung Baubetriebshof 2019 (> 25 T€)
Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
Information über Vergaben
Ergebnis: Ohne Abstimmung
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.10.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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