mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 17. Dezember 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (89)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (25) am 12.11.2013

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien; Evangelische Stiftungen Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Besetzung von Gremien; Vertreterin des Behinderten-Forums im Sozial- und Gesundheitsausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Besetzung von Gremien: Vertreter/in des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Besetzung von Gremien, hier: Aufsichtsrat Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH - OBG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4

    Haushalt 2014 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2017 und Investitionsprogramm

  9. 4.1

    Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.2

    Aussprache

  11. 4.3

    Beschlussfassung

  12. 4.4

    Bürgerhaushalt 2014 - Beschlüsse über die TOP-Vorschläge

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 4.5

    Haushaltssicherungskonzept 2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4.6

    Wirtschaftsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 4.7

    Haushalt 2014 - Stellenplan 2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 4.8

    Abschließende Beratung des Haushalts 2014 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2017, Investitionsprogramm 2014 - 2017

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  18. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  19. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.2

    Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.2.1

    Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG) - Änderungsantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.3

    Zuschusserhöhung Gedenkstätte Augustaschacht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.4

    Ausweitung "Pädagogische Energieberatung" an Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.5

    Ökostrom für Energiesparschulen - Eingereicht aus Gründen der Dringlichkeit im Sinne der Geschäftssordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.6

    Umsetzung der Ergebnisse der Jugendhilfeplanung zur Jugendsozialarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.7

    2. Friedhofsentwicklungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.8

    Ergebnisse des DBU-geförderten Forschungsprojekts zu den historischen Friedhöfen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 5.9

    Einstellung von Haushaltsmitteln zur Realisierung der Feldbahnstrecke Nord am Piesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.10

    Veränderung der Entgelteordnungen für die städtischen Museen: Felix-Nussbaum-Haus, Kulturgeschichtliches Museum, Kunsthalle Osnabrück, Museum am Schölerberg - Planetarium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.11

    Realisierung einer Wegeverbindung am Kanal zwischen Römeresch- und Glückaufstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.12

    Zuschuss zur Sanierung der Natursteinmauer am Alten Steinbrecher

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.13

    Neuvergabe Wärmegestattungsvertrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.14

    One Billion Rising - Weltweiter Aufstand gegen Gewalt an Frauen und Mädchen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.15

    Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.16

    Beantragung einer Förderung Seniorenstützpunkt ab Januar 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.17

    Bürgerbefragung Entlastungsstraße West;Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung Entlastungsstraße West

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.18

    4. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 06.11.2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.19

    Sanierung der OsnabrückHalle – 2. Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  41. 6.1

    Bestätigung des Vertreters und stellv. Vertreters der Beschäftigten als beratendes Mitglied im Verwaltungsrat der Regionalleitstelle Osnabrück kAöR

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 7.1

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 17. Dezember 2013 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  44. 8.1

    Jahresabschluss 2012 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  46. 9.1

    Neuausweisung von Naturdenkmälern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 9.2

    Bebauungsplan Nr. 14 - Innere Mission - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 9.2.1

    Bebauungsplan Nr. 14 - Innere Mission - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 234 - Kloster St. Angela - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 9.5

    Bebauungsplan Nr. 276 - zwischen E-8 und Paradiesweg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 9.6

    Bebauungsplan Nr. 389 - Südl. Moorlandstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 9.7

    Bebauungsplan Nr. 445 -Nördlich Meller Landstraße/Am Werksberg- 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 9.8

    Nahverkehrsplan 2013

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 9.8.1

    Entwurf des Nahverkehrsplan - Stellungnahme des Masterplanbeirates 100% Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.8.2

    3. Entwurf des Nahverkehrsplans für Stadt und Landkreis Osnabrück - Änderungsantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 9.9

    Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 9.10

    Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 9.11

    Wohnraumversorgung / bezahlbarer Wohnraum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 9.12

    65. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Ströher Heide - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 9.13

    Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 9.14

    Bebauungsplan Nr. 137 - Overbergschule / St. Joseph-Kirche - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 9.15

    Bebauungsplan Nr. 506 - Honeburger Weg / Fürstenauer Weg - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 9.16

    Bebauungsplan Nr. 440 - Vogelsangweg - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 9.17

    Änderungssatzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  67. 10.1

    Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanangement für das Jahr 2014

    zurückgezogen
  68. 10.1.1

    Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanangement für das Jahr 2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  70. 11.1

    8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 11.2

    10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 11.3

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2014.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 11.4

    Wirtschafts- und Finanzplan 2014 des OSB, Entwicklungsschwerpunkte 2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  75. 12.1

    Krippenerweiterung der Luther-Kindertagesstätte Miquelstraße 15

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 12.2

    12. Ordnung zur Änderung der Ordnung der Stadt Osnabrück vom 19. März 2002 über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Jugendzeltplatzes Uphöfen in der Fassung vom 11. Dezember 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 12.3

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  79. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  80. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  81. 15.1

    Konzept für die Mittagsverpflegung an Osnabrücker Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 15.2

    Gastschulgeldvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 15.2.1

    Gastschulgeldvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück; Änderungsantrag, Rat TOP 15.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  85. 16.1

    Konzept zur Wohnraumversorgung und Integration von Flüchtlingen der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 17

    Ausschussberichte

  87. 18

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  88. 18.1

    Auswirkungen des Haushaltsbegleitgesetzes 2014 auf den städtischen Haushalt

    zurückgezogen
  89. 18.2

    Haushaltsdebatte/Jahresrückblick

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:50 Uhr
Adresse
Markt

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