Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 17. Dezember 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (89)
-
1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
-
2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (25) am 12.11.2013
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Besetzung von Gremien
-
3.1
Besetzung von Gremien; Evangelische Stiftungen Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Besetzung von Gremien; Vertreterin des Behinderten-Forums im Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.3
Besetzung von Gremien: Vertreter/in des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.4
Besetzung von Gremien, hier: Aufsichtsrat Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH - OBG
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Haushalt 2014 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2017 und Investitionsprogramm
-
4.1
Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Aussprache
-
4.3
Beschlussfassung
-
4.4
Bürgerhaushalt 2014 - Beschlüsse über die TOP-Vorschläge
beschlossengeändert beschlossen
- 4.5
-
4.6
Wirtschaftsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2014
beschlossengeändert beschlossen
- 4.7
-
4.8
Abschließende Beratung des Haushalts 2014 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2017, Investitionsprogramm 2014 - 2017
beschlossengeändert beschlossen
-
5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
-
5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
-
5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Haste
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2.1
Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG) - Änderungsantrag
beschlossengeändert beschlossen
-
5.3
Zuschusserhöhung Gedenkstätte Augustaschacht
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4
Ausweitung "Pädagogische Energieberatung" an Schulen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Ökostrom für Energiesparschulen - Eingereicht aus Gründen der Dringlichkeit im Sinne der Geschäftssordnung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Umsetzung der Ergebnisse der Jugendhilfeplanung zur Jugendsozialarbeit
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.7
-
5.8
Ergebnisse des DBU-geförderten Forschungsprojekts zu den historischen Friedhöfen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9
Einstellung von Haushaltsmitteln zur Realisierung der Feldbahnstrecke Nord am Piesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10
Veränderung der Entgelteordnungen für die städtischen Museen: Felix-Nussbaum-Haus, Kulturgeschichtliches Museum, Kunsthalle Osnabrück, Museum am Schölerberg - Planetarium
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Realisierung einer Wegeverbindung am Kanal zwischen Römeresch- und Glückaufstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Zuschuss zur Sanierung der Natursteinmauer am Alten Steinbrecher
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.13
-
5.14
One Billion Rising - Weltweiter Aufstand gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Beantragung einer Förderung Seniorenstützpunkt ab Januar 2014
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Bürgerbefragung Entlastungsstraße West;Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung Entlastungsstraße West
beschlossengeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2013/3559: Bürgerbefragung Entlastungsstraße West Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung Entlastungsstraße West
-
5.18
4. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 06.11.2007
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19
Sanierung der OsnabrückHalle – 2. Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
-
6.1
Bestätigung des Vertreters und stellv. Vertreters der Beschäftigten als beratendes Mitglied im Verwaltungsrat der Regionalleitstelle Osnabrück kAöR
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.1
Satzung der Stadt Osnabrück vom 17. Dezember 2013 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2014
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
-
8.1
Jahresabschluss 2012 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
- 9.1
-
9.2
Bebauungsplan Nr. 14 - Innere Mission - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
-
9.2.1
Bebauungsplan Nr. 14 - Innere Mission - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.3
Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.4
Bebauungsplan Nr. 234 - Kloster St. Angela - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.5
Bebauungsplan Nr. 276 - zwischen E-8 und Paradiesweg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.6
Bebauungsplan Nr. 389 - Südl. Moorlandstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.7
Bebauungsplan Nr. 445 -Nördlich Meller Landstraße/Am Werksberg- 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
- 9.8
-
9.8.1
Entwurf des Nahverkehrsplan - Stellungnahme des Masterplanbeirates 100% Klimaschutz
zur Kenntnis genommen -
9.8.2
3. Entwurf des Nahverkehrsplans für Stadt und Landkreis Osnabrück - Änderungsantrag
beschlossengeändert beschlossen
-
9.9
Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.10
Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.11
Wohnraumversorgung / bezahlbarer Wohnraum
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.12
65. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Ströher Heide - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.13
Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.14
Bebauungsplan Nr. 137 - Overbergschule / St. Joseph-Kirche - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.15
Bebauungsplan Nr. 506 - Honeburger Weg / Fürstenauer Weg - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.16
Bebauungsplan Nr. 440 - Vogelsangweg - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.17
Änderungssatzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
-
10.1
Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanangement für das Jahr 2014
zurückgezogen -
10.1.1
Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanangement für das Jahr 2014
beschlossengeändert beschlossen
-
11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
-
11.1
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006
beschlossenungeändert beschlossen
-
11.2
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
-
11.3
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2014.
beschlossenungeändert beschlossen
-
11.4
Wirtschafts- und Finanzplan 2014 des OSB, Entwicklungsschwerpunkte 2014
beschlossengeändert beschlossen
-
12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
-
12.1
Krippenerweiterung der Luther-Kindertagesstätte Miquelstraße 15
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.2
12. Ordnung zur Änderung der Ordnung der Stadt Osnabrück vom 19. März 2002 über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Jugendzeltplatzes Uphöfen in der Fassung vom 11. Dezember 2012
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.3
Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2014
beschlossenungeändert beschlossen
-
13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
-
14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
-
15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
-
15.1
Konzept für die Mittagsverpflegung an Osnabrücker Schulen
beschlossenungeändert beschlossen
-
15.2
Gastschulgeldvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
-
15.2.1
Gastschulgeldvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück; Änderungsantrag, Rat TOP 15.2
beschlossenungeändert beschlossen
-
16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
-
16.1
Konzept zur Wohnraumversorgung und Integration von Flüchtlingen der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
-
17
Ausschussberichte
-
18
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
-
18.1
Auswirkungen des Haushaltsbegleitgesetzes 2014 auf den städtischen Haushalt
zurückgezogen -
18.2
Haushaltsdebatte/Jahresrückblick
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
281.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
- Adresse
- Markt
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz