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Rat

Dienstag, 11. Juli 2017 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (78)

1.

Verpflichtuing eines neuen Ratsmitgliedes hier: Degelmann, Volker

1.

Schulentwicklungsplan noch nicht beschließen

1.
1.

Resolution: Rückkehr zur 9jährigen Schulzeit auf dem Gymnasium (,,G9“)

1.

Streitfall HammGas GmbH: Stadtwerke gegen PVG

2.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 14.02.2017, Nr. 0338/17

2.

Schulentwicklungsplan: Errichtung einer dritten Gesamtschule, Stärkung Hauptschulen, Weiterentwicklung der OGS-Betreuung

2.
3.

Erweiterung der Kath. Kita St. Liborius, Jupiterstr. 2 im Sozialraum Hamm-Pelkum um eine Gruppe für Kinder über drei Jahren

3.
4.

Übergangsgruppen in Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2017/2018

4.
5.

Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Lange Str. 53 im Hammer Westen in Trägerschaft des Ev. Kirchenkreises Hamm

5.
5.

Bestandsaufnahme zum städtischen Rettungsdienst und Brandschutz

6.

Grundschulsituation im Hammer Westen prüfen

6.
7.

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und Behandlung des Jahresergebnisses

7.
8.
8.

Befristet Beschäftigte im öffentlichen Dienst

9.

Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Hamm vom 27. August 1990, zuletzt geändert am 05. Juli 2016

9.

Zuständigkeit für die Beantragung von Fördermitteln

10.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an einem Sonntag im Stadtbezirk Hamm Mitte (Verkaufsoffener Sonntag)

11.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an einem Sonntag im Stadtbezirk Hamm-Mitte

11.

Sportplatz-Alternative für das Gymnasium Hammonense

12.

Kinder- und Jugendhilfeausschuss hier: Wahl eines beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedes

13.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Umweltausschuss

15.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Sportausschuss

16.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und Kulturausschuss

17.

Satzung zur Abweichung von § 8 der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) - Rembrandtstraße

18.

Beitritt der Stadt Hamm zur Gesellschaft NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

21.

Bebauungsplan Nr. 06.085 - An der Dörholtstraße - hier: Satzungsbeschluss

22.

Bebauungsplan Nr. 07.104 – Bockelweg – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

23.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.093 – ehem. Pfarrhaus Reginenstraße hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches und Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Offenlegungsbeschluss

24.

8. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.012 - Münsterstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

25.

Bebauungsplan Nr. 04.074 – Wohnquartier Weetfelder Straße hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

26.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.018 – Carl-Zeiss-Straße hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches und Verzicht auf erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 3. Satzungsbeschluss

27.

Bebauungsplan Nr. 04.067 - Fachmarktzentrum Soosmanns Kamp - hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Bebauungsplan Nr. 04.076 - Südwestlich Soosmanns Kamp - hier: Aufstellungsbeschluss

28.

29. Änderung des Flächennutzungsplans - Auf Soosmanns Kamp - hier: Änderungsbeschluss

29.

28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm – Erlebensraum Lippeaue hier: Änderungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB

30.

Bebauungsplan Nr. 01.151 - Richard-Wagner-Straße/Grünstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

55
56
57

Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Hamm vom 27. August 1990, zuletzt geändert am 05. Juli 2016

61
65

Bestandsaufnahme zum städtischen Rettungsdienst und Brandschutz

66
68
69

Zuständigkeit für die Beantragung von Fördermitteln

71

Sportplatz-Alternative für das Gymnasium Hammonense

A.

Beschlussfassung durch den Rat

B.

Antrag

C.

Beschlussfassung durch den Rat

D.

Anträge

E.

Anfragen

F.

Verschiedenes

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.07.2017

Gremien

Details

Ende
19:00 Uhr

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