Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Erweiterung Bauerngut in Bückeburg, Vorstellung des aktuellen Standes durch die Stadt Bückeburg

Freiflächenphotovoltaikanlagen für die Barbara Erzbergbau GmbH; Vorstellung der Ideen durch das Unternehmen

Antrag auf Genehmigung einer Abgrabungserweiterung nach Kiesen und Sanden der Firma Rhein-Umschlag Kieswerke GmbH & Co. KG in Porta Westfalica, Gemarkung Holtrup, Flur 3, Flst 34, 43 und 211-218, Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Gegenstimmen

Vorstellung Verkehrskonzept Abgrabung Fa. Rhein-Umschlag

122. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

123. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kaiserhof" - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Der TOP wird in den zuständigen BZA verwiesen.Mehrheitlich, 1 Gegenstimme

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" – Überleitungs- und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Der TOP wird in den zuständigen BZA verwiesen.Mehrheitlich, 1 Gegenstimme

Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich, 1 Enthaltung

Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich „Haltepunkt Porta Westfalica“

Ergebnis: In die nächste Sitzung des APU vertagt.Einstimmig.

Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich "Wittekindsburg"

Ergebnis: In die nächste Sitzung des APU vertagt.Einstimmig.

Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr.1 "Auf dem Steinacker", Barkhausen

Ergebnis: Der TOP wird in den zuständigen BZA verwiesen.Mehrheitlich, 1 Gegenstimme

Information zur Umsetzung INSPIRE (Europ. Richtlinie für Geodaten)

Bekanntgaben

Sachstand Bauvorhaben Kempstraße 1a

Bearbeitung Windenergiekonzept

Anträge und Anfragen

Bezahlbarer Wohnraum/Umsetzungsstrategie (Bündnis 90/Die Grünen und SPD)

Kauf einer Teilfläche im Geltungsbereich des B-Plan Nr. 15 "Findelshöhe, Hackfeldstraße" (CDU)

PreZero Ortstermin (Bündnis 90/Die Grünen)

Jahresmeldung der gefällten und gepflanzten Bäume (Bündnis 90/Die Grünen)

Fragenkatalog Windenergie aus APU 14.03.2022 (SPD)

Frigosped Ausgleichsflächen (SPD)

Sachstand Photovoltaik-Anlage, vorhabenbezogener B-Plan Nr. 11 "Autohof an der A2" (WP)

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.03.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.03.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Transparenz der Bauleitplanung

Bekanntgaben

Entwicklung Bahnhofsgelände im Hinblick auf die Vorkaufsrechtsatzung im Bereich "Haltepunkt Porta Westfalica"

Anträge und Anfragen

Bushaltestelle an der Findelstraße (CDU)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG