Rat der Stadt
Donnerstag, 14. Dezember 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Westfalenhallen, Halle 2
Tagesordnung (182)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nachtrag: 11.12.2023 Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) der 22. Sitzung des Rates | Die Niederschrift erhalten Sie im Nachversand
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Nachtrag: 11.12.2023 Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Rates | Die Niederschrift erhalten Sie im Nachversand
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichBürgschaft
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 127 - Glückstraße -I. Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse des Rates vom 16.11.2000 und zur Einstellung der damit eingeleiteten Bauleitplanverfahren; II. Kenntnisnahme des Ergebnisses des städtebaulichen- und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs; III. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (Änderung Nr. 94 - Glückstraße -); IV. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes; V. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Absichts- und Verpflichtungserklärung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes 83/1 Kokereipark sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 127/1 - östlich Emscherallee - / Kokereipark hier: I.-V. Entscheidung über Stellungnahmen, VI. Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans, VII. Beifügung aktualisierter Begründung, VIII. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung von Nachbarkommunen: Stadt Waltrophier: Im Dicken Dören, Entwicklung eines Gewerbe-/Industriegebietes an der Stadtgrenze zu Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.12.2023 Bauleitplanung von Nachbarkommunen: Stadt Waltrop hier: Im Dicken Dören, Entwicklung eines Gewerbe-/Industriegebietes an der Stadtgrenze zu Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Masterplan Plätze- Grundsätze und Leitlinien für die Gestaltung der Stadträume der Dortmunder CityI. Leitlinien aus dem Masterplan Plätze für die Dortmunder CityII. Einrichtung einer Beratungs- und Koordinierungsstelle „Baukultur City“ III.Aufstellung einer Gestaltungssatzung für Teilbereiche der CityIV.Maßnahmen aus dem Masterplan Plätze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 12.12.2023 Masterplan Plätze- Grundsätze und Leitlinien für die Gestaltung der Stadträume der Dortmunder City, hier Platz von Amiens
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Energie- und Treibhausgasbilanz 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung Nordstadt - Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts Dortmund Nordstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerung Nordstadt – Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts Westfalenhütte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerung City: Einrichtung eines Citymanagements als Stabsstelle im Amt für Stadterneuerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzungsübernahme der Deponie Halde Schleswig
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Grünflächenamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021, DS-Nr.20833-21, Bundesförderung "Corona-gerechte Auf-/Umrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung der Innen-WC-Anlagen in den Bauteilen Block 1 und Block 2 an der Gesamtschule Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund, Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73); Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen der Projektsteuerung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe an der Stadtbahnlinie U42; 1. Bauabschnitt Teil A
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zukunftsstandort Phoenix -Teilbereich Phoenix West-Südspange Hörde – Äußere Erschließung, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung einer Erschließungsstraße in Dortmund-Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bahnübergang (BÜ) Husener Straße – Beseitigung und Ersatz durch eine Eisenbahnüberführung (EÜ); Planungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Boulevard Kampstraße; Bauabschnitt „Pylonumfeld“ (oberirdischer Haltestellenbereich Reinoldikirche); Aktualisierung des Investitionsvolumens
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Dortmund gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.12.2023 Straßen- und Wegekonzept der Stadt Dortmund gem. § 8 a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Tiefbauamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenvereinbarung Hochwassergefahrenkarten – Zusammenarbeit mit Emschergenossenschaft und Lippeverband
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaresiliente Weiterentwicklung der Siedlungsentwässerung – Zusammenarbeit mit Emschergenossenschaft und Lippeverband
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beitritt der Stadt Dortmund zu der Allmende Emscher-Lippe eG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Generationenparkplätze | Antrag des Seniorenbeirats
Ergebnis: überweisen
Sanierung oder Neubau: Positivliste städtebaulich besonders wertvoller Gebäude als eine Abwägungsgrundlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuwanderer in städtischen Wohnungen: Nur Abschieben schafft Wohnraum für unsere Bürger! | Die Anfrage lag zur Sitzung am 8.11.23 (TOP 3.15) vor.
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 08.12.2023 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Nachtrag: 08.12.2023 Wasserstoffstrategie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 08.12.2023 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlich„to:do - Dortmunds neue Arbeit": Zukunftsplattform und Stadtlabor für Transformation und die Zukunft der Arbeit in Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung 2024 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichZwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 07.12.2023 Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichImmobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichErbbauangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 08.11.23 (TOP 4.2 nichtöffentlich) vor.
Nicht-öffentlichDringlichkeitsentscheidung/ Bewerbungsverfahren
Nicht-öffentlichMietangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichImmobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichImmobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichErbbauangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichWeiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Funktionsübertragung/Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichSatzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.12.2023 Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzierung freiwilliger Leistungen auf Grundlage der bestehenden Fördervereinbarungen in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Jugend für die Jahre 2023 - 2025
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ehrung
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.12.2023 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Hierzu erhalten Sie eine Tischvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichAufsitz-E-Mobile | Antrag des Seniorenbeirats
Ergebnis: überweisen
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichEhrungen
Nicht-öffentlichNachtrag: 07.12.2023 Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichBedarfsanmeldung einer Ausstellungsfläche in den Räumen der ehemaligen VHS, Hansastr. 2-4 für die Einrichtung eines Dortmunder Hauses der Geschichte, 41/MU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichNutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ablösung einer Software
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2024 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Vergabeverfahren
Nicht-öffentlichFreibad Stockheide: Baubeschluss Sanierung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.12.2023 Freibad Stockheide: Baubeschluss Sanierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.12.2023 Freibad Stockheide: Baubeschluss Sanierung - Kostendeckel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierungsmaßnahmen am Gebäude des Museums für Kunst und Kulturgeschichte (MKK) der Kulturbetriebe Dortmund -41/MU-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichUEFA EURO 2024 - Eintritts- und Öffnungszeitenregelung für das Public Viewing im Westfalenpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.12.2023 Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.12.2023 Zuschlagserteilung "Organisiertes Stadtgespräch"
Nicht-öffentlichFörderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler*innen 2024 - Festlegung der Kunstsparte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
IGA 2027 „Unsere Gärten“ – Parkkreuz PHOENIX – Teilprojekt: „Knotenpunkt Buschmühle“ Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau einer Wasserleitung im Botanischen Garten Rombergpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kostenerhöhungsbeschluss Känguruhstall im Zoo Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 der Kulturbetriebe Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplan) für die Stadt Dortmund – Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Osthier: Vorlage der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Clubkultur: Wettbewerb und Preisvergabe | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 08.11.23 (TOP 6.4) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausführungs- und Baubschluss zur Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.12.2023 Ausführungs- und Baubschluss zur Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Anfragen
Nicht-öffentlichFestlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der „Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und Pausenflächen der Stadt Dortmund“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Konzept zur Refinanzierung von neuen Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) im Investorenmodell
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
FABIDO - Wirtschaftsplan 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Fortführung des Einsatzes von Kita:Helfer*innen im Eigenbetrieb FABIDO ab dem 01.01.2024 befristet bis zum 31.12.2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mehraufwendungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 für den Eigenbetrieb FABIDO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Keine Drag-Queen-Lesungen vor Dortmunds Kindern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Strukturelle Veränderungen und Qualifizierungsmaßnahmen in Reaktion auf schwere Fälle von Kindesmissbrauch | Die Anfrage lag zur Sitzung am 8.11.23 (TOP 8.3) vor.
Nachtrag: 14.12.2023 Strukturelle Veränderungen und Qualifizierungsmaßnahmen in Reaktion auf schwere Fälle von Kindesmissbrauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2023 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deponiesondervermögen - Rückführung der Kapitaleinlage zur zeitweisen Stärkung des Eigenkapitals aufgrund von Abzinsungerforderlichkeiten nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 ff. des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulung kommunaler AufsichtsratsmitgliederSchulungskonzept | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 9.12) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Wegfall der Vergnügungssteuer für die Besteuerung von Tanzveranstaltungen ab dem 01.01.2024.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertretung des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten gem. § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW - hier: Klinikum Dortmund gGmbH und Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Revierpark Wischlingen GmbH – Anteilskauf
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 07.12.2023 Revierpark Wischlingen GmbH – Anteilskauf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunalwirtschaftsbericht 2022/2023 - hier: Nachhaltigkeitsberichte | Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 9.17.1) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.12.2023 Einrichtung eines Stabilisierungsfonds für freie Träger und Wohlfahrtsverbände für soziale Arbeit, Jugendhilfe und Bildung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.12.2023 Einrichtung eines Stabilisierungsfonds für freie Träger und Wohlfahrtsverbände für soziale Arbeit, Jugendhilfe und Bildung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen im Bereich der Beihilfen sowie Mehrauszahlungen im Versorgungsbereich gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung der Ausländerbehörde als eigenständiges Amt (als eine Maßnahme aus dem noch laufenden Neuorganisationsprojekt des Ordnungsamtes)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sourcing- und Cloud-Strategie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur sechsten Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst 2023 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.12.2023 Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst 2023 der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Künftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 08.11.23 (TOP 10.2) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.12.2023 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Haushaltsbegleitbeschluss zur Entwicklung eines Aktionsplans "Angsträume City"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personelle Bedarfe zur Bearbeitung der „Unterbringung von kommunal zugewiesenen Flüchtlingen“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan Kommunale Sicherheit: Evaluation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen im Bereich der Beihilfen, des Fahrradleasings und des Deutschlandtickets gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schaffung einer zentralen Organisationseinheit für Integration und Vielfalt - Programme für Vielfalt und Toleranz stärken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.12.2023 Ausschluss eines Sitzungsteilnehmers von der Ratssitzung am 08.11.2023 und Entzug der auf den Sitzungstag entfallenen Entschädigungen gem. § 25 GeschO für den Rat der Stadt, seiner Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einsatz gut lesbarer Schriftgrößen und Schrift-/Farbkombinationen in Printmedien und Druckwerken der Stadt Dortmund | Antrag des Seniorenbeirats
Ergebnis: überweisen
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 12.12.2023 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Haftung von Ratsmitgliedern
Ergebnis: zurückgezogen
Schluss mit dem Knöllchenterror: Gehwegparken wieder tolerieren
Nachtrag: 12.12.2023 Schluss mit dem Knöllchenterror: Gehwegparken wieder tolerieren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Demonstrationsteilnahmen des Verwaltungsvorstandes | Die Anfrage lag zur Sitzung am 8.11.23 (TOP 10.12.2) vor.
Nachtrag: 14.12.2023 Demonstrationsteilnahmen des Verwaltungsvorstandes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Afghanische Zuwanderer in Dortmund | Die Anfrage lag zur Sitzung am 8.11.23 (TOP 10.18) vor.
Nachtrag: 14.12.2023 Afghanische Zuwanderer in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung/Anmietung von städtischen Räumlichkeiten oder solchen Räumlichkeiten, die öffentlich-rechtlich beeinflusst sind, für Veranstaltungen politischer Parteien und Fraktionen im Zeitraum 2013 -2023 | Die Anfrage lag zur Sitzung am 21.9.23 (TOP 10.16) vor.
Nachtrag: 14.12.2023 Nutzung/Anmietung von städtischen Räumlichkeiten oder solchen Räumlichkeiten, die öffentlich-rechtlich beeinflusst sind, für Veranstaltungen politischer Parteien und Fraktionen im Zeitraum 2013-2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.12.2023 Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Anfragen Rm Gülec
Anfragen Rm Deyda
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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