Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 04. Dezember 2025 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (38)
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 18.09.2025 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Bestellung der Schriftführung und dessen Vertretung für die Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft sowie Tonaufzeichnungen der Sitzungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ratsbürgerentscheid über die Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Mönchengladbach zum 31.12.2021
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Mönchengladbach zum 31.12.2022
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Mündlicher Finanzbericht des Stadtdirektors und -kämmerers
Ergebnis: Kenntnisnahme
Untersuchung der Aufwandssteigerungen im städtischen Haushalt und Identifikation von Konsolidierungspotentialen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (3. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 12.500.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Einstimmig empfohlen mit Enthaltung/en
Wirtschaftsplan 2026 der mags AöR
Ergebnis: Einstimmig empfohlen mit Enthaltung/en
Beteiligung der EWMG-Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: WFMG-Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH, Erweiterung des Gesellschafterkreises
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW NiederrheinWasser GmbH
Ergebnis: Einstimmig empfohlen mit Enthaltung/en
Interkommunaler emissionsfreier Busbetriebshof (IEB) der NEW mobil & aktiv Gesellschaften auf dem Gelände
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS)
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Zweiter Nachtrag zur Satzung für das Jugendparlament der Stadt Mönchengladbach sowie Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Jugendparlamentes der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Gewährung einer zweckgebundenen Zuwendung an die "Arbeitsgemeinschaft Schuldenberatung der Freien Wohlfahrtsverbände e.V."
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zuschussvereinbarungen über das Angebot eines "Tagestreffs" für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten nach §§ 67 ff. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) mit dem Verein Wohlfahrt e. V. und dem Katholischen Verein für soziale Dienste Rh
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuwendung an den Caritasverband Region Mönchengladbach e.V. für das Angebot Bildungspaten
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zuwendung an die Bildungswerk der Generationen gGmbH der AWO zur Ausrichtung der zentralen Ferienaktion Kreativstadt in den Sommerferien
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zuwendung im Bereich Mediensucht
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zuwendung Drogenberatung
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zuwendung Diakonie für Streetwork
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zuwendung Drogenberatung Streetwork
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zuwendungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk gGmbH über den Betrieb der Radstationen Mönchengladbach Hauptbahnhof, Rheydt Hauptbahnhof und der Fahrradboxen im Stadtgebiet zur Förderung der Nahmobilität
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Soziale Stadt Gladbach und Westend – Rückgabe Zuwendungsbescheid 04/036/21 - Unterführung Hittastraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag Soziale Stadt Gladbach und Westend- Rückgabe Zuwendungsbescheid 04/036/21 –
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Einunddreißigster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlagen der Stadt Mönchengladbach (Kanalbenutzungsgebührensatzung) und Achtzehnter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Beseitigung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Einunddreißigster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlagen der Stadt Mönchengladbach (Kanalbenutzungsgebührensatzung) und Achtzehnter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Beseitigung
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Ausführungsbeschluss über Nutzungsänderung, Brandschutzsanierung, Inklusionsmaßnahmen und energetische Sanierung von Bauteil 2 (Altbau) der Förderschule Herrmann van Veen, Voigtshofer Allee 27, 41189 Mönchengladbach Wickrath
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Brandschutzsanierung, Sanierung schadhafter und veralteter Bausubstanz und energetische Sanierung, Volksgartenstr. 71-75, Gesamtschule Volksgarten
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Modulbauten, Giesenkirchener Straße 113, GGS Mülfort-Dohr
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Tierheim Mönchengladbach, Hülserkamp 74 Hier: Neuerrichtung einer Quarantänestation für Hunde und zwei Funktionsräume in Containerbauweise
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Bericht der Verwaltung zu den Folgekosten des Urteils zur Protected Bike Lane (PBL) Hohenzollernstraße
Ergebnis: Kenntnisnahme
Neustart für den Wohnungsbau: Dauerhafter Ausschüttungsverzicht WohnBau
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Änderungsantrag der Ratsfraktion "Die Grünen" zur BV 0272/XI "Dauerhafter Ausschüttungsverzicht WohnBau" vom 27.11.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Anfrage von RH Immel (AFD) zur Heizung am Geroweier
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.11.2025
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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