Rat der Stadt Wuppertal
Mittwoch, 21. September 2022 um 15:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (62)
Haushalt 2022
Haushaltsreden
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge zum Haushalt
Beantragung von Finanzmitteln für den Gebäudebestand des Freibads Mirke
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Haushaltsplanberatungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu der Vorlage VO/0238/22 Finanzierung gesellschaftlicher Teilhabe der LSBT*I*QAP+-Community
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu der Vorlage VO/0186/22 Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle für Schlau Wuppertal e.V
Ergebnis: abgelehnt
Weitere Anträge zum Haushalt
Antrag auf Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle für SCHLAU Wuppertal e.V.
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) für 2022/23
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung der Kindertagestätten im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: abgelehnt
Antrag auf Übernahme des Eigenanteils für die Förderung der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag des Inside:Out auf Finanzierung gesellschaftlicher Teilhabe der LSBT*I*QAP+-Community
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag der Forstbetriebsgemeinschaft Wuppertal auf Erhöhung des städtischen Zuschusses
Ergebnis: abgelehnt
Verwaltungsvorlagen zum Haushalt
Zuschuss für die Sanierung des Daches des Gebäudes Kleiner Werth 50 der Wuppertaler Tafel e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die WSW im Entwurf des Haushaltsplanes 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplans 2022
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien bis zum 25.08.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien ab 26.08.2022 bis 13.09.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderungen im Entwurf des Stellenplanes 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltssatzung 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde
Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wupperta - Antwort auf Anfrage
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wuppertal - Antwort auf große Anfrage
Baumaßnahmen und Fertigstellung der Fahrradstraße „Neue Friedrichstraße“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neue Friedrichstraße - Antwort auf Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.08.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neue Friedrichstraße - 2. Antwort zur Großen Ratsanfrage
Auswirkungen steigender Energiekosten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auswirkungen steigender Energiekosten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angemeldete Projekte zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Anfrage: Angemeldete Projekte zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Den Verwaltungsvorstand zukunftsfest weiterentwickeln
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zum Antrag mit der Vorlage VO/1068/22 Verwaltungsvorstand
Ergebnis: vertagen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Haushaltsangelegenheiten
Mittel für den Integrationsausschuss
Ergebnis: vertagen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Neustrukturierung der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Neubauvorhaben Klingelholl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Ausrichtung der Bundesgartenschau (BUGA) 2031 – Abschluss des Durchführungsvertrages und des Gesellschaftsvertrages / Projektstruktur
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/1110/22 - Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031
Ergebnis: zurückgezogen
Bundesgartenschau BUGA 2031 - Ressourcenplanung für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weiterführung der Infrastrukturabgabe ab dem Jahr 2023
Gremienbesetzung / Benennungen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsräten der WSW GmbH, der WSW mobil, der AWG und des HELIOS Klinikums sowie in der Verbandsversammlung des VRR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.09.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:05 Uhr
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