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Rat der Stadt

Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (47)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Wegenutzungs- und Leitungsrechte Dritter im Stadtgebiet Castrop-Rauxel

Nicht-öffentlich
2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Castrop-Rauxel und seine Ausschüsse

2.1

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Castrop-Rauxel und seine Ausschüsse_Ergänzung

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3

Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer in Castrop-Rauxel ab dem 01.01.2026

5

Finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten der Stadt Castrop-Rauxel an Erneuerbare-Energien-Anlagen (EE-Anlagen) gemäß § 6 Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2023) in Verbindung mit § 10 Bürgerenergiegesetz NRW

5.1

Ergänzungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 09.12.2025 zur Vorlage 2025/162_Beteiligungsmöglichkeiten erneuerbare Energien

6

Zusammenführung der FORUM Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH und der Wirtschaft & Marketing Castrop-Rauxel GmbH

7

Neubildung der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft

8

Neubildung des Genossenschaftsrates der Emschergenossenschaft

9

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsgesellschaft Castrop-Rauxel GmbH

10

Neuwahl der stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates der Eventforum Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH

11

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung des finanziellen Ausgleichs gemäß Gesetz zur Regelung des Belastungsausgleichs zum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (Belastungsausgleichsgesetz G9 - BAG-G9) nach § 83 GO bei der Position "Abgang Zuwendung Land - Einzelmaßnahme" zur späteren Verwendung

12

Satzung über die Vergabe von Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Vergabesatzung im Unterschwellenbereich)

12.1

Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 09.12.2025 zur Vorlage 2025/203_Satzung über die Vergabe von Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte gem. § 106 GWB (Vergabesatzung im Unterschwellenbereich)

13

Verwendung der Landes- und Bundezuwendung zur Beteiligung an den Kosten der Kommunen für die Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten bzw. die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung Geflüchteter

14

Hausordnung für städtische Obdachlosenunterkünfte der Stadt Castrop-Rauxel

15

Bebauungsplan Nr. 259 "Feuerwache" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans nach § 3 Abs. 2 BauGB

16

8. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwache" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung der 8. Änderung des Flächennutzungsplans nach § 3 Abs. 2 BauGB

17

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterstützung der Feuerwehr Waltrop im Randgebiet zu Castrop-Rauxel

18

Übertragung der Erschließungslast zum BPlan Bebauungsplan 263 "Behringhauser Gärten"

19

Bebauungsplan Nr. 263 "Behringhauser Gärten" hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

20

Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025 des EUV für den Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur und Sportplatzunterhaltung / Öffentliches Grün / Friedhofswesen

21

Gebührenbedarfsberechnung 2026 - Straßenreinigung - und Beschluss über die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

22

Gebührenbedarfsberechnung 2026 - Stadtentwässerung - und Beschluss über die Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Castrop-Rauxel (Entwässerungssatzung)

23

Gebührenbedarfsberechnung 2026 - Abfallentsorgung - und Beschluss über die Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel

24

Gebührenbedarfsberechnung 2026 - Gewässerunterhaltung - und Beschluss über die Gebührensatzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung in der Stadt Castrop-Rauxel

25

Gebührenbedarfsberechnung 2026 - Friedhofswesen - und Erlass einer Satzung über die Gebühren für die städtischen Friedhöfe

26

Gebührenbedarfsberechnung 2026 und Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Castrop-Rauxel - Wochenmarktsatzung -

27

Gebührenbedarfsberechnung 2026 - Klärschlammbeseitigung - und Beschluss über die Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-Rauxel

28

Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Castrop-Rauxel (Entwässerungssatzung); Änderung der Entwässerungssatzung in § 13 Abs. 4.

30

Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel hier: Berufung der Fachmitglieder und der politischen Vertreter/-innen

31

Berufung und Entsendung einer/eines Vertreter*in und mehrerer persönlicher Vertretenden des Stadtsportverbandes als sachkundige*r Einwohner*in

32

Berufung und Entsendung einer/eines Vertreter*in und mehrerer persönlicher Vertretenden der Stadtteilvereine als sachkundige*r Einwohner*in

33

Berufung und Entsendung zwei Vertreter*innen und mehrerer persönlicher Vertretenden des KiJuPa als sachkundige*r Einwohner*in

34

Antrag CDU Ratsfraktion vom 05.11.2025_Bericht und Vorschlag der Verwaltung zu den möglichen Projekten im Rahmen des "Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur"

34.1

Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 11.12.2025_Bericht und Vorschlag der Verwaltung zu den möglichen Projekten im Rahmen des "Nordrhein-Westfalen-Plans für gute Infrastruktur"

35

Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2025_Entwicklung eines Konzeptes zur Verwirklichung und Verstetigung des Jugendbudgets

36

Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2025_Anpassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

37

CDU_Ausschussumbesetzung_Wirtschaft_und_Umwelt vom_28.11.2025

38

Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH

39

Anfragen der Ratsmitglieder

40

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.12.2025 · 408.0 KB

Details

Ende
19:05 Uhr

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