Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 11. Dezember 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (101)
-
1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
-
2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.11.2012
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Wahl eines Stadtrates/Stadträtin (Finanzvorstand)
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Besetzung von Gremien
-
4.1
Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Haushalt 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016
-
5.1
Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.1
Aussprache
-
5.2
Automatisierte Medienrückgabe / Rücksortieranlage
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Anteilige Ko-Finanzierung der Euregio Marktoffensive Niederlande
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Nutzungsperspektiven der Schulstandorte Käthe-Kollwitz-Schule/BBS am Schölerberg, Overbergschule und Teutoburger Schule
beschlossengeändert beschlossen
- 5.6
-
5.6.1
Bürgerhaushalt 2013 / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur VO/2012/1794
-
5.6.2
Bürgerhaushalt 2013 / Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/2012/1794
beschlossengeändert beschlossen
- 5.7
-
5.7.1
Haushaltssicherungskonzept 2013 / Änderungsantrag zur VO/2012/1790
zurückgezogen -
5.7.2
Haushaltssicherungskonzept 2013 - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.
abgelehnt -
5.7.3
Haushaltssicherungskonzept 2013 - Änderungsantrag
abgelehnt -
5.7.4
Haushaltssicherungskonzept 2013 - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft Fraktionen von SPD / Bündnis 90/Die Grünen; hier: Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.8
Wirtschaftsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2013
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.9
-
5.10
Abschließende Beratung des Haushalts 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10.1
Abschließende Beratung des HH 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016, Änderungsantrag - hier: Änderungen zum Verwaltungsentwurf HH 2013 ESP, Produkte etc.
-
5.10.2
Abschließende Beratung des HH 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016, Änderungsantrag - hier: Änderungen zum Verwaltungsentwurf HH 2013
-
5.10.3
Abschließende Beratung des Haushaltes 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013-2016 / Änderungsantrag zur VO/2012/1793-01
-
5.10.4
Abschließende Beratung des Haushaltes 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013-2016; Änderungsantrag zur VO/2012/1793-01 / hier; Investitionsprogramm Anlage 2
-
5.10.5
Abschließende Beratung des Haushalts 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016 - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.
-
5.10.6
Abschließende Beratung des HH 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016; Änderungsantrag - hier: Mehrbedarfsliste über Zuschussanträge gem. Anlage 3
-
5.10.7
Abschließende Beratung des Haushaltes 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013-2016; Änderungsantrag zur VO/2012/1793-01 - hier: Mehrbedarfsliste über Zuschussanträge gem. Anlage 3
-
5.10.8
Abschließende Beratung des Haushalts 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016 / Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/2012/1793-01 Anlage 3
-
5.10.9
Abschließende Beratung des Haushalts 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016 / Änderungsantrag der FDP Fraktion zu VO/2012/1793-01 Anlage 6
-
6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
-
6.1
Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen
-
6.1.1
Annahme von Sponsoringleistungen im Fachbereich Städtebau
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.2
- 6.3
-
6.4
Fortführung des Projektes Quartiersanierungsmanagement Sonnenhügel in einem anderen Stadtquartier
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5
Satzung der Stadt Osnabrück vom 11.12.2012 über die Entschädigung von Mitgliedern des Rates, der Ratsausschüsse und der gesetzlichen Ausschüsse
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.8
-
7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
-
8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
-
8.1
Festbetragsbudget für den Trägerverein Frauenhaus e.V.
zurückgezogen -
8.1.1
Festbetragsbudget für den Trägerverein Frauenhaus e.V.: Änderungsantrag (TOP 8.1)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung sowie der Abwasserbeseitigungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Satzung der Stadt Osnabrück vom 11. Dezember 2012 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2013
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
-
10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterr: Beigeordneter Herr Hus
-
10.1
68. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Honeburger Weg / Fürstenauer Weg - Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2
Bebauungsplan Nr. 398 - Hauptfeuerwache - 1. Änderung o Satzungsbeschluss im ergänzenden Verfahren gem. § 214 (4) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3
Bebauungsplan Nr. 440 - Vogelsangweg - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.4
Bebauungsplan Nr. 602 - Bahnhalt Rosenplatz - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.5
44. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Rubbenbruchweg- o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.6
Bebauungsplan Nr. 559 - Rubbenbruchweg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.7
46. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Süberweg/ Stichkanal - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.8
Bebauungsplan Nr. 454 -Süberweg/Stichkanal- 2. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.9
72. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Oststraße / Bremer Brücke - o Aufstellungsbeschluss
zurückgezogen -
10.10
Bebauungsplan Nr. 603 - Oststraße / Bremer Brücke - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.11
Bebauungsplan Nr. 137 - Overbergschule / St. Joseph-Kirche - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.12
Bebauungsplan Nr. 208 - Ertmanstraße, West - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren)– o Satzungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
-
10.12.1
Bebauungsplan Nr. 208 - Ertmanstraße, West - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren)– o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.13
Bebauungsplan Nr. 263 - Spitze (Voxtrup) - 2. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.14
Bebauungsplan Nr. 266 - Am Mühlenkamp - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.15
Bebauungsplan Nr. 286 - Kath. Kirche Hellern - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.16
Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.17
Bebauungsplan Nr. 604 - Borsigstraße / Bremer Straße - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.18
Einziehung und Widmung von Teilbereichen der Dieselstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.19
Verlängerung der "Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV"
beschlossenungeändert beschlossen
-
11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
-
11.1
Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2013
beschlossenungeändert beschlossen
-
11.1.1
Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2013 / Änderungsantrag zur VO/2012/1659-02
zurückgezogen -
12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
-
12.1
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.2
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2013.
beschlossengeändert beschlossen
-
12.2.1
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2013.
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.3
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.4
19. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
zurückgezogen -
12.4.1
19. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.6
Gründung einer Treuhandstiftung "Historisches Bewahren denkmalgeschützter Friedhofskultur in Osnabrück"
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.7.1
Wirtschafts- und Finanzplan 2013 des OSB, Entwicklungsschwerpunkte 2013 / Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/2012/1798
beschlossenungeändert beschlossen
-
13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
-
13.1
Anhebung der Stundensätze für Kindertagespflegepersonen
beschlossenungeändert beschlossen
-
13.2
11. Ordnung zur Änderung der Entgelteordnung für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Jugendzeltplatzes Uphöfen
abgelehnt -
13.2.1
11. Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Jugendzeltplatzes Uphöfen - Änderungsantrag
beschlossenungeändert beschlossen
-
13.2.2
11. Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Jugendzeltplatzes Uphöfen - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt -
13.3
Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2013
beschlossenungeändert beschlossen
-
13.4
Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der St. Michaelis-Kirchengemeinde Osnabrück-Eversburg
beschlossenungeändert beschlossen
-
14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
-
14.1
3-Jahres-Verträge für freie Kulturträger
beschlossenungeändert beschlossen
-
15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
-
16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
-
17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
-
18
Ausschussberichte
beschlossengeändert beschlossen
-
19
Beantwortung von Anfragen
-
19.1
Kommunale Belastungen infolge von Aufstockereinkommen bei Hartz-IV-Leistungen
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
-
20.1
Wirtschaftlichkeitsprüfung freier Träger
zur Kenntnis genommen -
20.2
Zuschlag für Projektantrag EU- Integrationsfonds (EIF)
zur Kenntnis genommen -
20.3
Güterbahnhof
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
342.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:20 Uhr
- Adresse
- Markt
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz