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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 11. Dezember 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (101)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.11.2012

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Wahl eines Stadtrates/Stadträtin (Finanzvorstand)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Besetzung von Gremien

  5. 4.1

    Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 5

    Haushalt 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016

  7. 5.1

    Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.1.1

    Aussprache

  9. 5.2

    Automatisierte Medienrückgabe / Rücksortieranlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.4

    Anteilige Ko-Finanzierung der Euregio Marktoffensive Niederlande

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.5

    Nutzungsperspektiven der Schulstandorte Käthe-Kollwitz-Schule/BBS am Schölerberg, Overbergschule und Teutoburger Schule

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.6

    Bürgerhaushalt 2013

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.6.1

    Bürgerhaushalt 2013 / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur VO/2012/1794

  14. 5.6.2

    Bürgerhaushalt 2013 / Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/2012/1794

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.7

    Haushaltssicherungskonzept 2013

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.7.1

    Haushaltssicherungskonzept 2013 / Änderungsantrag zur VO/2012/1790

    zurückgezogen
  17. 5.7.2

    Haushaltssicherungskonzept 2013 - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

    abgelehnt
  18. 5.7.3

    Haushaltssicherungskonzept 2013 - Änderungsantrag

    abgelehnt
  19. 5.7.4

    Haushaltssicherungskonzept 2013 - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft Fraktionen von SPD / Bündnis 90/Die Grünen; hier: Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.8

    Wirtschaftsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.9

    Haushalt 2013 - Stellenplan 2013

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.10

    Abschließende Beratung des Haushalts 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.10.1

    Abschließende Beratung des HH 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016, Änderungsantrag - hier: Änderungen zum Verwaltungsentwurf HH 2013 ESP, Produkte etc.

  24. 5.10.2

    Abschließende Beratung des HH 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016, Änderungsantrag - hier: Änderungen zum Verwaltungsentwurf HH 2013

  25. 5.10.3

    Abschließende Beratung des Haushaltes 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013-2016 / Änderungsantrag zur VO/2012/1793-01

  26. 5.10.4

    Abschließende Beratung des Haushaltes 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013-2016; Änderungsantrag zur VO/2012/1793-01 / hier; Investitionsprogramm Anlage 2

  27. 5.10.5

    Abschließende Beratung des Haushalts 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016 - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

  28. 5.10.6

    Abschließende Beratung des HH 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016; Änderungsantrag - hier: Mehrbedarfsliste über Zuschussanträge gem. Anlage 3

  29. 5.10.7

    Abschließende Beratung des Haushaltes 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013-2016; Änderungsantrag zur VO/2012/1793-01 - hier: Mehrbedarfsliste über Zuschussanträge gem. Anlage 3

  30. 5.10.8

    Abschließende Beratung des Haushalts 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016 / Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/2012/1793-01 Anlage 3

  31. 5.10.9

    Abschließende Beratung des Haushalts 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016 / Änderungsantrag der FDP Fraktion zu VO/2012/1793-01 Anlage 6

  32. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  33. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen

  34. 6.1.1

    Annahme von Sponsoringleistungen im Fachbereich Städtebau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.2

    VfL Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.3

    Abweichungen vom Spielplatzkonzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.4

    Fortführung des Projektes Quartiersanierungsmanagement Sonnenhügel in einem anderen Stadtquartier

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.5

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 11.12.2012 über die Entschädigung von Mitgliedern des Rates, der Ratsausschüsse und der gesetzlichen Ausschüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.6

    1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.7

    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.8

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  44. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  45. 8.1

    Festbetragsbudget für den Trägerverein Frauenhaus e.V.

    zurückgezogen
  46. 8.1.1

    Festbetragsbudget für den Trägerverein Frauenhaus e.V.: Änderungsantrag (TOP 8.1)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 8.2

    Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung sowie der Abwasserbeseitigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 8.3

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 11. Dezember 2012 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  50. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterr: Beigeordneter Herr Hus

  51. 10.1

    68. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Honeburger Weg / Fürstenauer Weg - Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 398 - Hauptfeuerwache - 1. Änderung o Satzungsbeschluss im ergänzenden Verfahren gem. § 214 (4) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 440 - Vogelsangweg - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 602 - Bahnhalt Rosenplatz - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 10.5

    44. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Rubbenbruchweg- o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 559 - Rubbenbruchweg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 10.7

    46. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Süberweg/ Stichkanal - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 454 -Süberweg/Stichkanal- 2. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 10.9

    72. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Oststraße / Bremer Brücke - o Aufstellungsbeschluss

    zurückgezogen
  60. 10.10

    Bebauungsplan Nr. 603 - Oststraße / Bremer Brücke - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 10.11

    Bebauungsplan Nr. 137 - Overbergschule / St. Joseph-Kirche - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 10.12

    Bebauungsplan Nr. 208 - Ertmanstraße, West - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren)– o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 10.12.1

    Bebauungsplan Nr. 208 - Ertmanstraße, West - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren)– o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 10.13

    Bebauungsplan Nr. 263 - Spitze (Voxtrup) - 2. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 10.14

    Bebauungsplan Nr. 266 - Am Mühlenkamp - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 10.15

    Bebauungsplan Nr. 286 - Kath. Kirche Hellern - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 10.16

    Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 10.17

    Bebauungsplan Nr. 604 - Borsigstraße / Bremer Straße - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 10.18

    Einziehung und Widmung von Teilbereichen der Dieselstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 10.19

    Verlängerung der "Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  72. 11.1

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 11.1.1

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2013 / Änderungsantrag zur VO/2012/1659-02

    zurückgezogen
  74. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  75. 12.1

    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 12.2

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2013.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 12.2.1

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2013.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 12.3

    9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 12.4

    19. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

    zurückgezogen
  80. 12.4.1

    19. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 12.6

    Gründung einer Treuhandstiftung "Historisches Bewahren denkmalgeschützter Friedhofskultur in Osnabrück"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 12.7.1

    Wirtschafts- und Finanzplan 2013 des OSB, Entwicklungsschwerpunkte 2013 / Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/2012/1798

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  84. 13.1

    Anhebung der Stundensätze für Kindertagespflegepersonen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 13.2

    11. Ordnung zur Änderung der Entgelteordnung für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Jugendzeltplatzes Uphöfen

    abgelehnt
  86. 13.2.1

    11. Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Jugendzeltplatzes Uphöfen - Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 13.2.2

    11. Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Jugendzeltplatzes Uphöfen - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; hier: Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  88. 13.3

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 13.4

    Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der St. Michaelis-Kirchengemeinde Osnabrück-Eversburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  91. 14.1

    3-Jahres-Verträge für freie Kulturträger

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  93. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  94. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  95. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 19

    Beantwortung von Anfragen

  97. 19.1

    Kommunale Belastungen infolge von Aufstockereinkommen bei Hartz-IV-Leistungen

    zur Kenntnis genommen
  98. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  99. 20.1

    Wirtschaftlichkeitsprüfung freier Träger

    zur Kenntnis genommen
  100. 20.2

    Zuschlag für Projektantrag EU- Integrationsfonds (EIF)

    zur Kenntnis genommen
  101. 20.3

    Güterbahnhof

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:20 Uhr
Adresse
Markt

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