Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 29. März 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (31)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.02.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.02.2023
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Haushaltsführung 2022 a) Prognosebericht IV. Quartal 2022 b) Bericht Forderungsmanagement
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Verlängerung der Beteiligung am Pilotprojekt SchülerTicket Westfalen
Ergebnis: Einstimmig
Sachstand Schulsanierungen
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Investitionsplanung Abwasser 2024 ff.
Ergebnis: Verschiebung in den Rat am 24.04.2023
Planung laufende Abwasserunterhaltung 2024 ff.
Ergebnis: Einstimmig
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2021
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Gewässerunterhaltungsgebühren
Ergebnis: Verschiebung in die Fraktionen
Investitionsplanung Straßenbau 2024 ff.
Ergebnis: Einstimmig
Planung laufende Straßenunterhaltung 2024 ff.
Ergebnis: Einstimmig
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.02.2023
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.02.2023
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 € hier: Vertretungsreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Mitglieder sind informiert
Stadtjubiläum
Ergebnis: Verschiebung in den Rat am 24.04.2023
Flächenbedarfe für kommunale Projekte
Ergebnis: Verschiebung in den Rat am 24.04.2023.
Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen
Ergebnis: Einstimmig
Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke
Ergebnis: Einstimmig
Ausbildungssituation 2024 bei der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Verschiebung in den Rat am 24.04.2023.
Personalangelegenheiten hier: Controlling
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.03.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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