Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr

Öffentlicher Teil

Abberufung eines Schriftführers/ Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: Einstimmig beschlossen.

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; a) Antrag der CDU- Fraktion vom 24.10.2024 zur Entgeltfestsetzung für Wochen- und Jahrmärkte b) 1. Änderung der Ordnung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Entgelten für die Wochen- und Jahrmärkte vom 09.04.2014

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der WIN-Fraktion zur Anbringung eines Verkehrsspiegels auf der Straße Felderend gegenüber der Ein-/ Ausfahrt Berg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen10 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Nettetal um den Punkt „Parken in Gewerbegebieten“

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Einführung von mobiler Geschwindigkeitsüberwachung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung