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Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr

Dienstag, 17. September 2019 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Ganges-Zimmer

Tagesordnung (25)

1

Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters

2

Unser Beitrag zur Verhinderung des Artensterbens - mehr Flächen für den Insektenschutz in Schwalmtal; hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 16.03.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

3

Initiative "Arbeiten, wo du wohnst"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

4

Vorentwurf des Landschaftsplans "Grenzland/Schwalm"; hier: frühzeitige Beteiligung der Gemeinden und der Stadt innerhalb des Plangebietes und der Bürgerinnen und Bürger nach §§ 15, 16 Landesnaturschutzgesetz NRW

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: (kein Text vorhanden)

5

Nachhaltige Rohstoffpolitik für Sand und Kies: Jetzt Stellung beziehen; hier: Antrag des Aktionsbündnisses Niederrheinappell

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:14Dagegen:6Enthaltungen:0

6

Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

7

"Klimafreundliches Schwalmtal"; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.06.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

8

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes - Anregung hier eingegangen am 08.07.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

9

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes – Anregung hier eingegangen am 02.08.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

10

Bebauungsplan Am/11 a, 1. Änderung "südlich Hauptstraße"; hier: Ergebnis der Auslegung und der erneuten Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

11

Bebauungsplan Am/11 a, 1. Änderung "südlich Hauptstraße"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

12

Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

13

Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

14

Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

15

Bebauungsplan Wa/7 IV, 4. vereinfachte Änderung "Waldnieler Heide-Süd"; hier: Ergebnis der Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

16

Bebauungsplan Wa/7 IV, 4. vereinfachte Änderung "Waldnieler Heide-Süd"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

17

Beschluss eines Moratoriums für künftige Baugebiete; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:16Dagegen:3Enthaltungen:0

18

Förderung von Dachbegrünungen; hier: Bürgerantrag vom 28.06.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

19

Straßenbenennung im Ortsteil Waldniel; hier: Bebauungsplan Wa/8 a, 3. Änderung "Im Kamp"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

20

Neubau des Geh- und Radwegs entlang der L3 zwischen Alleen-Radweg und L372 im Rahmen des Modellprojektes "Bürgerradwege". hier: Ausschreibung und Vergabe der Planungs- und Bauleistungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

21

Straßenunterhaltung; Asphaltwiederherstellung der 4 Stichstraßen auf der Mozartstraße. hier: Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

22

Abfallentsorgung; hier: Gemeinsame Abfallsammlung in den Gemeinden Brüggen, Niederkrüchten und Schwalmtal

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

23

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (EPS)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

24

Anfragen an den Vorsitzenden und den Bürgermeister

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.09.2019

Details

Ende
21:30 Uhr
Adresse
Markt 20

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