Stadtrat
Donnerstag, 26. Februar 2015 um 17:30 Uhr Forum der Städt. Realschule Ochtrup Durchgeführt
Tagesordnung (26)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Bericht des Bürgermeisters
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2015
Übertragung von Ausgabeermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren
Wahl einer zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgerin in den Ausschuss für Tourismus, Stadtmarketing und Kultur hier: Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 06.01.2015
Bildung eines Arbeitskreises 'Baubetriebshof'
6. Änderung der Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen
Verordnung der Stadt Ochtrup über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 b 'Östliche Erweiterung des MI- und GE-Gebietes südlich der Schützenstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 'Baugebiet zwischen Bahnhof-, Töpfer- und Marienstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 53 a 'Baugebiet nördlich der Laurenzstraße' der Stadt Ochtrup hier: Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB
Errichtung eines Spielplatzes am Nordwall (Hospitalstraße)
Anträge und Anfragen
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 16.01.2015 zur Preisstruktur Bergfreibad
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 12.02.2015 zur Betreuung der Kinder der 5./6.-Klassen an Brücken-/Ferientagen in der OGS der Grundschulen
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 17.02.2015 zum Thema 'Neues Rathaus' sowie Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vom 22.02.2015 zur Standortplanung für ein neues Rathaus
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 17.02.2015 sowie gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion sowie der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vom 20.02.2015 zur Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Nienborger Damm/Dietrich-Bonhoeffer-Straße/Sandkuhle
Gebühren für die Nutzung der Stadthalle
Anschaffung einer Lautsprecheranlage für Sitzungen
Berg- und Bültstraße, hier: Antrag der FWO-Fraktion
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Situation der KiTa Versorgung ab 2015/16
Fahrgastzahlen Bürgerbus
Rathaussturm 2015
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.03.2015 · 491.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
- Adresse
- Lortzingstr. 2
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